Im Prinzip war es ja auch "niemand"
Wenn man mal bedenkt, dass der Gesetzesentwurf während des Halbfinalspiels Deutschland - Italien innerhalb von einer knappen Minute durch den Bundestag gelaufen ist (wahrscheinlich mit voller Absicht), dann fragt man sich doch ernsthaft, ob einen die Regierung eigentlich nur noch verarschen will. Es waren 26 Abgeordnete anwesend, keine Debatte, nichts.
Die Geschäftsordnung des Bundestages (GOBT) regelt in Paragraf 45 folgendes: Beschlussfähig ist der Bundestag, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.
Lassen wir mal die Überhangmandate weg und gehen nur von den gesetzlichen 598 Mitgliedern aus, dann waren 4,3% der Mitglieder anwesend. Ich bin der Meinung hier sollten mal empfindliche Strafen ausgepackt werden, damit die Herrschaften mal lernen, dass sie sich nicht alles erlauben können.
