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Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Sa 12.09.15 14:35
von Chandragupta
... hehe ... das kafkaeske Denken habe hier ich gepachtet! ;)

Neee, im Ernst jetzt: Meine Quelle ist ein "Großer" aus der Welt der Philatelie umd Bibliophilie. Deren Lobbyarbeit scheint also schon gewirkt zu haben - denn wie ich oben schon wiederholt(!) schrieb: Sogar jemand, dem in der BRD keine andere Karrieremöglichkeit mehr bleibt, als "in die Politik zu gehen", wird verstehen, daß Briefmarken und Bücher im Boden verrotten. Sie sind also erstmal per se nicht "archäologisch" - und für den nun immer noch möglichen "nazionalen Wert" (z.B. für die echten ;) Tagebücher eines Braunauer Schnauzbartträgers) sollen "großzügige Wertgrenzen" gelten: angeblich fünfstellig in € pro Einzelstück, sechsstellig bei Sammlungen...

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Sa 12.09.15 14:44
von stampsdealer
[quote="docisam"]Am 22.09.2015, 19:30 gibt es in Berlin eine von der FDP organisierte Diskussionsveranstaltung zum Kulturgutschutzgesetz:

[quote]Diskussionsveranstaltung zum geplanten Kulturgutschutzgesetz mit Hermann Otto Solms

Diese Einladung ist mir auch durch einen FDP-Politiker, der urlaubsbedingt an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen kann, weitergereicht worden. Ich habe den Dateianhang hinsichtlich Anmeldung ausgefüllt, werde wohl auch als Nicht-FDP-Mitglied teilnehmen dürfen und anschließend hier im Forum einen Bericht schreiben.

Ich habe nur ein paar Forenten diesbezüglich eine PN geschrieben, weil ich zu diesem Zeitpunkt über die Veranstaltung nichts googeln konnte, ich also die Vertraulichkeit einer möglicherweise nur aus einem FDP-Verteiler zugegangenen Mail nicht verletzten wollte.

Wegen dieses Verfahrens Anmeldung ausfüllen und zurücksenden bin ich von einer internen Information ausgegangen.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Sa 12.09.15 15:17
von docisam
@ stampsdealer: Ich bin sehr gespannt. Mir ist nicht klar, ob die Zuhörer mitdiskutieren können. In jedem Fall gibt das bestimmt eine spannende Diskussion.

@ Chandra: an kafkaeskes Denken werden wir uns alle gewöhnen müssen. Das meiste kommt absurder und schlimmer, als wir denken. Aber irgendwie auch lustiger. Im Sinne von unfreiwilliger Komik.

Viele Grüße, schönes Wochenende,
Docisam

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Sa 12.09.15 15:27
von stampsdealer
Ich habe mich bei der Rücksendung der Anmeldung kurz vorgestellt, meine Aktivitäten hinsichtlich Kulturgutschutzgesetzentwurf dargelegt und gesagt wie ich an die Anmeldung überhaupt gelangt bin. Ich habe keine Rückmail und keine Bestätigung erhalten, denke aber teilnehmen zu dürfen.

Für den Fall das Zuschauer auch Fragen stellen dürfen, bereite ich eine qualifizierte Frage, die sich inhaltlich auf die letzten Posts in diesem Thread bezieht, vor. Jedenfalls werde ich mitschreiben. Da der Moderator ein Redakteur vom Tagesspiegel ist, werden wir dort wohl einen möglicherweise guten Artikel lesen können.

Ich habe den Redakteur vom Tagesspiegel mit Bezugnahme auf diese Veranstaltung angeschrieben und diesem den Link Materialsammlung (siehe meine Signatur) geschickt.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: So 13.09.15 23:55
von stampsdealer
Die Frau Staatsministerin will manche Dinge einfach nicht zur Kenntnis nehmen, nichts dazulernen. Möglicherweise dürfen wir uns noch warm anziehen.

Rede von Kulturstaatsministerin Grütters zur Eröffnung der Ausstellung „Von Hockney bis Holbein - Die Sammlung Würth in Berlin“

Datum:
10. September 2015
Ort:
Martin Gropius Bau

http://www.bundesregierung.de/Content/D ... uerth.html

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 07:24
von ChKy
In letzter Konsequenz geht es wieder nur ums Geld. Etwas hat einen unschätzbaren Wert, darf aber nichts kosten.Und das Zitat von Picasso ins Gegenteil umgekehrt.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 08:20
von stampsdealer
Dank für diese Auswertung.


Tweets & Antworten Fotos & Videos

Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer 47 Sek.Vor 48 Sekunden

#Grütters Unschätzbarer Wert soll aber nichts kosten Picasso-Zitat ins Gegenteil verkehrt
http://www.bundesregierung.de/Content/D ... uerth.html
@ria_schroeder @solms
04:27 - 14. Sep. 2015 · Details

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 10:38
von stampsdealer
Die Frau Staatsministerin ist übrigens politisch doch sehr wendig. Jetzt erinnere ich mich wieder an ihre Wahlkampfwerbung, die ich im Jahr 2005 im Briefkasten hatte.

Sie unterstützte ganz besonders die Einkommensteuerreformvorschläge von Bundesverfassungsrichter a. D. Herrn Prof. Paul Kirchhof. Seinen Grenzstufentarif hatte ich damals verstanden und fand ihn besonders gut.

Und jetzt zurück zu ihrer überaus befremdlichen Rede vom 10. Sept.: Mittlerweile scheint sie möglicherweise ein leicht gestörtes Verhältnis zu unserer Eigentumsordnung zu haben, sodass ich, ich meine das hat unser Mod Homer gesagt, mich wieder an den Satz im Forum erinnere, ob der Marsch durch die Institutionen mittlerweile auch schon in der Union geglückt sei.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 13:40
von nsw-leipzig
Die Grütters ist bekannt dafür, ziemlich beratungsresistent zu sein

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 13:51
von Chandragupta
Ich weiß: "Keine politischen Diskussionen!" ... aber jeder Vergleich mit "linkem" "Sozialismus" a la DDR hinkt hier nicht nur ... der ist schon taubblind und fährt im Rollstuhl... weil: Selbst ausgemacht konservative Juristen sagen, daß es keine andere Rechtsordnung auf deutschem Boden gab, wo das persönliche Eigentum normaler Bürger besser(!) geschützt war als in der weiland DäDäRä. Aber eben genau lesen, was da steht (sollte man eh stets bei allen Arten von Texten von Juristen bzw. Politikern ;) !): PERSÖNLICHES Eigentum - nicht etwa (jegliches) "Privateigentum"! Denn letzteres in Form von Produktivkapital und/oder über den "persönlichen Bedarf" hinausgehenden Grundbesitz war in der DDR "böseböse[tm](C)(R)"!

Die Art von Angriff auf persönliches Eigentum ganz normaler Bürger (sog. "kleiner Leute" eben), wie er jetzt in der BRD unter dem Deckmäntelchen des "Kulturgutschutzes" für sog. "Archäologische Ausgrabungen" gefahren werden soll (worunter auch Dinge fallen, die die meisten Normalbürger allenfalls als "alten Krempel" bezeichnen werden...), hat jedoch eine völlig neue Qualität! :( Hier sollte man zu Vergleichen eher auf denjenigen Staat zurückgehen, als dessen direkten Rechtsfortsetzer sich die (Alt-)BRD bekanntlich schon immer betrachtet(e).

Und auch das zum Thema "Gläserner Bürger[tm]" in bezug auf Finanzstatus bzw. "Besitz/Nicht-Besitz" - ohne weiteren Kommentar, aber als Anregung zum Selberdenken, gerade auch im Kontext KGSG: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/b ... -1.2640255
(Ach ja, MMnews ist nicht gerade der Erfinder journalistischer Seriosität - aber die hatten das Thema zuerst, Ehre also, wem Ehre gebührt: http://www.mmnews.de/index.php/wirtscha ... uba-kredit )

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 14:04
von stampsdealer
Dank für diese interessanten Links.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Mo 14.09.15 20:06
von stampsdealer
Gesprächstermin erbeten, Kulturgutschutzgesetzentwurf

Von:
"Jürgen Schmidt" <...............

An:

Datum:
14.09.2015 19:46:01

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Prof. Grütters,

ich habe Sie neulich als Einwohner Ihres Wahlkreises um einen Gesprächstermin ersucht. Da ich keine Antwort habe, bin ich nicht ganz sicher ob mein Schreiben Ihnen auch persönlich vorgelegt worden ist. Daher dieses anbei nochmals als Word-Dateianhang. Herr Siegmund Ehrmann, also der Vorsitzende des Bundesgsausschusses für Kultur und Medien, der den Brieftext ebenfalls kennt, hat sich brieflich bereits bei mir gemeldet. Nachdem ich den Redetext vom 10. Sept. also die Rede, die Sie für Herrn Prof. Würth gehalten haben, mir durchgelesen habe, bin ich umso besorgter denn je. Ich lese das so: Es gibt manche Objekte von unschätzbaren Wert die am besten nichts kosten dürfen. Für mich haben Sie auch das Picasso-Zitat ins Gegenteil verkehrt. Ich bin als Münzen- und Briefmarkenhändler überaus besorgt, insbesondere auch über so manche juristischen Fallstricke in diesem geplanten Gesetz. Ich erinnere mich noch an Ihre liberalen Ansichten im Wahlkampfjahr 2005. Damals lag in meinem Briefkasten ein Wahlkampfprospekt, wo Sie sich voll hinter die Steuerreformvorschläge von Herrn Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Paul Kirchhof gestellt hatten. Ich hatte sein Modell verstanden und seinen Stufentarif für gut befunden. Zwischen Ihren damaligen wirtschaftsliberalen Ansichten und Ihren heutigen Positionen scheinen Welten zu liegen. Der Vorschlag Ankaufsfond, der aus der CDU kam, war doch gar nicht so schlecht. Ich dürfte nicht nur sämtliche Bundestagsabgeordnete angeschrieben haben, sondern habe wohl in ein paar Tagen auch die Möglichkeit mich mit Herrn Dr. Solms und Herrn Christian Lindner zu unterhalten. Ich halte es für sinnvoll wenn Sie auf Gesprächsbedarf auch reagieren. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit, hoffe nun auf einen Terminvorschlag und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jürgen Schmidt Dateianhang Schreiben an Frau Prof. Monika Grütters (steht beim Original an der richtigen Position)



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Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer now

#Kulturgutschutzgesetz Monika #Grütters nochmals um Termin gebeten, früher liberalere Ansichten
http://www.numismatikforum.de/viewtopic ... &start=855
@EvaHoegl @fdp
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Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Di 15.09.15 12:23
von stampsdealer
Sehr geehrter Herr Schmdit,



im Auftrag von Frau Hupach danke ich Ihnen für Ihre Mail und den Verweis auf die entsprechenden Informationen.



Ich möchte Sie gern darüber informieren, dass die Staatsministerin für Kultur und Medien heute den Referentenentwurf für ein neues Kulturgutschutzgesetz auf ihren Internetseiten online gestellt hat. Sie finden ihn unter diesem Link:



http://www.bundesregierung.de/Content/D ... onFile&v=2



Die Ressortabstimmung ist jedoch noch nicht in Gänze abgeschlossen, aber zumindest gibt es nun ein Papier, auf dessen Grundlage diskutiert werden kann.



Ich schicke Ihnen in der Anlage zu Ihrer Information den Gesetzentwurf sowie die Pressemitteilung der BKM zu.



Mit freundlichen Grüßen



Cathleen Bürgelt


Sehr geehrter Herr Schmidt,



na, so eine wirkliche Antwort auf Ihre Fragen war das ja noch nicht. Wir müssen selbst erst einmal einen Blick in die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfes werfen. Auf jeden Fall wollte ich Sie nur gleich in Kenntnis setzen.



Mit freundlichen Grüßen

Cathleen Bürgelt












Sehr geehrte Frau Bürgelt,





ich bedanke mich für die prompte Antwort.





Beste Grüße





Jürgen Schmidt

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Di 15.09.15 12:58
von nsw-leipzig
Ok, der neue Entwurf ist seit gestern raus.

Beim raschen Querlesen sehe ich, dass die Definition von archäologischem Kulturgut nicht bloß durch eine Altersgrenze von 100 Jahren definiert ist, sondern dieses wirklich aus Funden stammen muss. Das ist ja erst mal beruhigend.

"archäologisches Kulturgut“ Kulturgut, das ausgegraben oder gefunden worden ist
oder bei dem aufgrund der Gesamtumstände zu vermuten ist, dass es aus Grabungen
stammt oder es sich um archäologische Funde handelt"

Ist ein Gegenstand aber als archäologisches Kulturgut zu definieren, gilt die Altersgrenze von 100 Jahren. Es gibt keine Wertgrenze !!! Man muss immer eine Ausfuhrgenehmigung anfordern, wenn man dann eine solche Münze außer Landes führt.

Das ist jetzt eine schwierige Frage bei antiken Münzen, aber auch neuzeitlichen Stücken. Theoretisch können die alle mal gefunden worden sein. Theoretisch können die auch seit Jahrhunderten im Besitz gewesen sein und nie vergraben gewesen sein.

Zur Rückwirkung der Nachweispflicht des Aufenthaltsort in den letzten 20 bis 30 Jahren habe ich nichts bisher gefunden, aber ich habe den Text nur überflogen bisher.


Ich bin sicher, es werden noch einige hier den Entwurf intensiv durchleuchten. Freue mich schon auf erste Erkenntnisse.





Vorsichtig drücke ich mal aus, dass es wohl nicht so schlimm ist wie befürchtet.

Re: Neues Kulturgütergesetz in Deutschland ab 2016

Verfasst: Di 15.09.15 13:06
von Locnar
Für den Gesetzesentwurf- Bitte diesen Thread benutzen

http://www.numismatikforum.de/viewtopic ... 88&t=53405