Pressemeldungen zum neuen Kulturgutschutzgesetz

Moderator: Numis-Student

Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon stampsdealer » So 01.11.15 06:09

Dazu beachte man bitte vier lesenswerte Leserkommentare, auch den von Sönke Simonsen.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... eigen.html


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Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetztvor 28 Sekunden

#kulturgutschutzgesetz lesenwerte Kommentare zu Welt-Artikel
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon stampsdealer » So 01.11.15 19:21

neuer , lesenswerter Artikel in der Welt, 01.11.2015

http://www.welt.de/kultur/kunst-und-arc ... Kunst.html

Jetzt stehen mittlerweile zwölf Kommentare in der Wiener Zeitung, bitte lesen.

http://www.wienerzeitung.at/themen_chan ... derer.html
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon docisam » Di 03.11.15 00:33

Heute (2.11.2015) lief im Deutschlandfunk dieser Beitrag:

http://www.deutschlandfunk.de/kulturgutschutzgesetz-kunst-oder-geld.724.de.html?dram:article_id=335727

Obwohl die Journalistin beide Seiten zu Wort kommen lässt, fand ich den Gesamttenor parteiisch zugunsten des geplanten Gesetzes.

Viele Grüße,
Docisam

PS: Noch ist Zeit: https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-den-erhalt-des-privaten-sammelns
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon stampsdealer » Di 03.11.15 07:35

Und als Bürger, ich besitze übrigens keinen Fernseher, muss ich dann zwangsweise, wie eine Art Kopfsteuer, als ob ich für einen LKW, den ich gar nicht habe, zahlen müßte, GEZ-Gebühren entrichten.

Auch in anderen öffentlich-rechtlichen Medien wird die Politik der Regierung verkauft.
Zuletzt geändert von stampsdealer am Di 03.11.15 14:05, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon jot-ka » Di 03.11.15 11:06

Wichtiger Programmhinweis:
Heute abend (03.11.2015) um 20:15 Uhr auf ARTE:
IS - Die Wirtschaftsmacht der Gotteskrieger
Geld ist geprägte Freiheit. Fjodor Michailowitsch Dostojewski
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon Peter43 » Di 03.11.15 19:04

stampsdealer hat geschrieben:Und als Bürger, ich besitze übrigens keinen Fernseher, muss ich dann zwangsweise, wie eine Art Kopfsteuer, als ob ich für einen LKW, den ich gar nicht habe, zahlen müßte, GEZ-Gebühren entrichten.

Ein weiteres Beispiel für diese Willkürjustiz: Als meine Frau einen €400.- Minijob hatte, wurde ihr Kirchensteuer abgezogen, obwohl sie vor Jahrzehnten aus der Kirche ausgetreten war!

Jochen
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon stampsdealer » Di 03.11.15 20:23

Dann besteht wohl auch keine Anspruchsgrundlage für die Erhebung von Kirchensteuer. Wenn das nicht verjährt ist, könnte man die gezahlten Beträge möglicherweise zurückfordern?
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon Peter43 » Di 03.11.15 22:30

Leider nicht. Das ist gültige Rechtsprechung.

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon stampsdealer » Mi 04.11.15 00:55

Dank für diese Info.

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon jot-ka » Mi 04.11.15 15:45

In der angekündigten Sendung auf ARTE ging nur kurz um die Finanzierung des IS.
Da ging es hauptlich um Erdölschmuggel ins Natopartnerland Türkei.
Etwas ausführlicher ist das hier dargestellt:
http://de.sputniknews.com/politik/20151 ... k-usa.html
Die Geldquellen des IS sind also
- Erdölraub und Schmuggel (10 Mio USD pro Tag)
- finanzielle "Beihilfe" durch Unterstützerländer
- Raub und Plünderung in den eroberten Gebieten
- Erpressung von "Steuern"
- Geiselnahme
- Sklavenverkauf
- Drogenhandel
Über einen Handel mit Altertümern gibt es keine belastbaren Informationen im www,
nur in (D) wissen da wohl einige mehr, ohne Quellen angeben zu können.

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon raeticus » Mi 04.11.15 16:09

Die Würfel sind gefallen, ohne Münzen gesondert zu erwähnen soweit ich sehen kann.

http://de.newskitchen.eu/2015/11/05/kul ... gesetz-zu/

der Text ist hier:
http://www.bundesregierung.de/Content/D ... onFile&v=4
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon ChKy » Mi 04.11.15 17:45

"Aufgrund der Verordnungsermächtigung in Absatz 3 ist eine weitere Anhebung der Wertgrenzen im Wege einer Rechtsverordnung möglich. Mit Blick auf Münzen ist - vorbehaltlich etwaiger Präzisierungen durch das europäische Recht - die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 11.12.2012, VII R 33, 34/11) zu berücksichtigen."

Seite 108 von 156 in der pdf
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon ChKy » Mi 04.11.15 17:50

"Auch der Handel mit Kulturgütern im Grenzbereich zwischen professionellem Handel und privatem Verkauf - etwa auf Flohmärkten - unterliegt damit lediglich den für Jedermann geltenden Pflichten des §41."

Seite 125

"Damit gelten lediglich die Jedermann-Pflichten des §41 insbesondere auch für weite Bereiche des Handels mit Kulturgütern, deren Sammeln besonders populär ist (z. B. Briefmarken und vor allem auch Münzen) selbst in den Fällen, wo es sich zum Teil um Kulturgüter archäologischer Herkunft handelt."

Seite 126
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitragvon beachcomber » Mi 04.11.15 18:40

alles sehr widersprüchlich! und was da in den kommentaren steht, steht leider nicht im gesetz! ich wäre da sehr vorsichtig, im zweifel gilt immer der gesetzestext, und nicht was dazu in den kommentaren steht! ist mir ein rätsel wo die plötzlich die 100 euro grenze rausholen, wo doch achäologisches kulturgut die 0-euro grenze hat!
grüsse
frank
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