Pressemeldungen zum neuen Kulturgutschutzgesetz

Kulturgutschutzgesetz

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Chandragupta
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Chandragupta » Mi 04.11.15 17:54

a) 0,- € bei jeglicher Ein- bzw. Ausfuhr.

b) 100,- ... 2500,- € nur bzgl. Nichtanwendung der "zusätzlichen Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen" gem. § 42 innerhalb der BRD.

Jep, schrieb ich doch oben: bloße (auch "amtliche") Kommentare zu Gesetzen kann man sich dorthin schieben, wo nie die Sonne hinscheint. In der Praxis zählt nur der Wortlaut des Gesetzestextes selbst. Punkt.
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

Cluster
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Cluster » Mi 04.11.15 18:18

Ich bin zwar kein Fachmann, was Recht betrifft, aber die Kommentare regeln die Auslegung/Anwendung des Gesetzes. Sie sind daher alles andere als etwas für Orte, wo die Sonne nicht scheint.
In der Regel ist Recht für Nicht-Juristen eh nicht einfach nachvollziehbar, da es sein ganz eigene "Logik" hat.

Vom weiteren Fortschreiten des Gesetzesentwurfs bin ich aber ebenfalls nicht begeistert.

raeticus
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von raeticus » Mi 04.11.15 18:26

Wie seht Ihr das ? Achtung - Nichtjurist Denkt !

1) archäologische Sammlungstücke fallen so oder so unter das Gesetz, und brauchen
1a) Einfuhr/Ausfuhrgenehmigung ab Nullwert/100 Jahre Alter, und
1b) volle Provenienzforschung bei gewerblichem Inverkehrbringen ab 100€ (mit 20 Jahresregelung erst ab 2500€, oder wenn bereits mehrfach gehandelt - wozu eine einzige Auktion nicht ausreicht).
1c) Einfuhr oder Ausfuhrversuch nach Gültigkeit des Gesetzes ohne Ausfuhrgenehmigung des Herkunftslandes löst eine Sicherstellung aus.
1d) Frühere Einfuhr nach Deutschland vor Gültigkeit des Gesetzes braucht auch Ausfuhrpapiere des Herkunftslandes um nachweislich rechtmäßig in Deutschland zu sein. Paragraph 29
1e)Die Frage bleibt zB bei römischen Objekten, was denn das Herkunftsland ist...

2) Münzen müssen mE im Einzelfall vor Einfuhr/Ausfuhr/Inverkehrbringen geprüft werden ob sie nicht archäologisch sind (wenn ja dann gilt 1). Wenn nein gilt 3)
2a) Wer die Prüfung macht, wie lange die Prüfung dauert, wie sie dokumentiert wird, und was sie kostet wissen wir nicht.
2b) Eine Ausnahme wäre nur wenn eine kommende Ausführungsbestimmung zB sagen würde das Münzen immer un-archäologisch sind, ZB außer man wüsste den Fundort.

3) Wenn eine Münze nach Prüfung als nicht archäologisch eingestuft ist,
3a) wird sie nur als Teil einer Sammlung über 100.000€ Einfuhr/Ausfuhrpapiere brauchen (oder auch als Einzelmünze über 100.000€). Wohl auch wenn. Teile der Sammlung in Deutschland verbleiben, es zählt der Gesamtwert der Sammlung.
3b) Eine Provenienzforschung beim gewerblichen Inverkehrbringen wird dann für jede einzelne Münze (auch als Teil einer Sammlung) nötig sein wenn der Einzel-Preis über 2500€ liegt.

Und ja, was hinten in dem Erklärungsteil steht ist nicht rechtsgültig, nur der Gesetzestext ist es.

auch interessant....
http://www.deutschlandfunk.de/kulturgut ... _id=335866
Da sagt er dass die Mehrzahl der Unesco Länder eh jeglichen Export von Kulturgut verbietet. Womit dann die Frage nach einer Ausfuhrgenehmigung recht vereinfacht wird.

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Chandragupta
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Chandragupta » Mi 04.11.15 18:34

ChKy hat geschrieben:"Auch der Handel mit Kulturgütern im Grenzbereich zwischen professionellem Handel und privatem Verkauf - etwa auf Flohmärkten - unterliegt damit lediglich den für Jedermann geltenden Pflichten des §41."

Seite 125

"Damit gelten lediglich die Jedermann-Pflichten des §41 insbesondere auch für weite Bereiche des Handels mit Kulturgütern, deren Sammeln besonders populär ist (z. B. Briefmarken und vor allem auch Münzen) selbst in den Fällen, wo es sich zum Teil um Kulturgüter archäologischer Herkunft handelt."

Seite 126
Sehr hübsch. Erstmal siehe meine Anmerkung zur "Rolle der Bedeutung" ;) von Gesetzeskommentaren oben. Wobei "Kommentare" in Form von Grundsatzurteilen in der Tat für Juristen tatsächlich "Rechtsquellen" sind. Aber keine Schwurbeleien in offiziösen Gesetzesbegründungen, um die durchs Parlament zu kriegen...

Aber guck mal genau im § 41 - da ist nämlich eine "Bombe" versteckt. Wo?! Ich helfe Dir mal:
Diese Vermutung ist insbesondere anzunehmen, wenn bei einem früherem Erwerb des Kulturgutes, das in Verkehr gebracht werden soll ...
Quizfrage: Weißt Du sicher(!), daß das fragliche KG nicht vielleicht mal in den Hungerjahren nach dem Nazikrieg für z.B. ein paar Zigaretten oder ein Pfund Speck den Besitzer gewechselt hat?! Aus heutiger Sicht bestimmt ein "ungewöhnlich niedriger Preis", keine Frage! Schon ist's per definitionem verdächtig... :evil:

§ 85 sei in diesem Kontext übrigens ganz nachdrücklich zur Lektüre empfohlen!! Aber klar, ich vergaß: Art. 14 Grundgesetz der BRD: "Eine Enteignung ist [...] zulässig." :evilbat:
Zuletzt geändert von Chandragupta am Mi 04.11.15 18:37, insgesamt 1-mal geändert.
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von raeticus » Mi 04.11.15 18:35


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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von beachcomber » Mi 04.11.15 18:46

Chandragupta hat geschrieben:
Diese Vermutung ist insbesondere anzunehmen, wenn bei einem früherem Erwerb des Kulturgutes, das in Verkehr gebracht werden soll ...
Quizfrage: Weißt Du sicher(!), daß das fragliche KG nicht vielleicht mal in den Hungerjahren nach dem Nazikrieg für z.B. ein paar Zigaretten oder ein Pfund Speck den Besitzer gewechselt hat?! Aus heutiger Sicht bestimmt ein "ungewöhnlich niedriger Preis", keine Frage! Schon ist's per definitionem verdächtig... :evil:
na, dann ist es aber länger als 20 jahre im familienbesitz! :wink:
grüsse
frank

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Chandragupta
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Chandragupta » Mi 04.11.15 19:03

... es geht hier ja auch eher um KG, die heute > 2500,- € wert sind und die "nicht gewerblich" (z.B. auf eBay oder Flohmärkten) verkauft werden sollen, wofür dann gemäß Gesetzesbegründung die "Jedermannpflichten" nach § 41 gelten.

Um ein Beispiel aus der antiken Numismatik zu bringen: ein Aureus von Traian in ss. Oder nichtnumismatisch-archäologisch: eine stilistisch hübsche Provinzial-Bronzestatuette oder sowas der Art, wie es eben hierzulande seit Jahrhunderten(!) gesammelt wird.
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von raeticus » Do 05.11.15 00:20


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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Lemur » Do 05.11.15 03:00

Und wieviele Sammler werden dennoch weiter CDU oder SPD wählen weil sie es für einen zwar sehr bedauerlichen aber schließlich ja isolierten Fehler im ansonsten funktionierendem Getriebe halten?

So ganz kann ich es auch immer noch nicht fassen wie zügig die gute alte BRD wegerodiert ist.
...das ganze Mee`volle`´öme`.

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Chandragupta
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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Chandragupta » Do 05.11.15 08:40

@Lemur: Warum beziehst Du Dich nur auf CDU & SPD?!? :?:
 
Bis auf eine (mittlerweile allerdings - leider?!? - zur Bedeutungslosigkeit verkommene) Partei sind nämlich alle "etablierten" oder sonstwie "bedeutsamen" Parteien für den sog. "Kulturgutschutz" der Marke Wessel/M-K/Grütters. :( Nur die Gründe unterscheiden sich:
 
a) Die C?U aus einem kruden mittelalterlich-christlichen Weltbild heraus, das "dem unmündigen Pöbel" am liebsten gar keine Bildung gestatten will, damit er nicht auf die Idee kommt, die Wahrheit von (heute in bestimmte Ideologeme verpackten) Glaubensdogmen zu hinterfragen. Vor allem muß er möglichst "geschichtslos" gehalten  werden ... nicht, daß ihm noch Parallelen auffallen... Das bürgerlich-humanistische Bildungsideal ist denen ein Graus (und BTW: das war schon immer so, solange es die BRD gibt - man sehe nur das unsäglich krude sog. "Schulsystem" an mit Real- (gibt's dann auch Irreal-?) und Haupt- und Gesamt- und was weiß ich für komischen Schulen, statt eines landesweit einheitlichen und leistungsorientierten Bildungssystems für alle).
 
b) Die SPD aus "angeborener" (noch aus den Klassenkampf-Zeiten stammender) Angst vor bildungsbürgerlichen Werten. Plakativ ausgedrückt: Was gehen uns die Spleens "der Reichen und Ausbeuter" an?! Die sollen am besten ihren Reichtum abgeben, damit die Gesellschaft sozial gerechter wird ("immerhin nennen wir uns ja SOZIALdemokraten..."). Daß das Thema gerade auch viele "kleine Leute" trifft: ist nicht auf dem Schirm, bzw. gilt als "Kollateralschaden".
 
c) Die (Oliv-)Grünen: Letztlich kombinieren die die Argumentationsmuster gem. a) und b) - nur daß bei a) weniger der christliche als allgemeiner missionarisch-pseudoreligiöser Dogmatismus eine Rolle spielt: "Die Sammler rauben der Eine Welt ihre Geschichte!!!!!!!!!!!!1111111elfelf111!!!" Ökostrümpfe und Globalisierungsgegner sowie sonstige Antisemiten und Antiamerikaner haben eh anderes zu tun, als im stillen Kämmerlein der Sammelleidenschaft zu frönen. Die müssen z.B. auf dem Münchner Hbf. Teddys schmeißen...
 
d) Die Linke: Kein Kommentar - c) nochmals potenziert. :( Eigentum ist bäh! Globalisierung sowieso. Nazionalismus ist "eigentlich" auch verdammt bäh - aber da machen wir mal Ausnahmen z.B. bei den Nazionalkulturen und ihren Artefakten. Die gehören nämlich allein und ausschließlich an ihren Herkunftsort. Und 'ne schön genau definierte Staatsgrenze drumrum. Eben weil es Globalisierung nie gegeben hat. Nicht gibt. Nie geben wird. Und niemals geben darf. Punkt!
(Daß zugleich Menschen aus allen möglichen Weltgegenden mit verdammt inkompatiblen Lebensweisen hier in Mitteleuropa vermischt werden, wird da nicht als im Widerspruch stehend betrachtet. Erstaunlich ist es aber schon, daß letztlich auch z.B. ein hier in der BRD sogar anerkannter(!) Asylant aus Syrien sich nach aktuellem Stand des KGSG privat nicht mit Objekten aus "seiner Heimatkultur" umgeben dürfte, er also von dieser sogar ganz besonders radikal abgeschnitten wäre, da er ja aus den genannten Asylgründen auch nicht nach Syrien zurückkann, wo sich ja nach dem Willen der SED-PDS allein die syrischen Antiken befinden dürften, damit sie die dortigen Anhänger der "Religion des Friedens" stückchenweise schön lustig und öffentlichkeitswirksam in die Luft sprengen können... Ähhh, Du bekommt jetzt auch einen Knoten ins Gehirn? :?: Dann geht's Dir wie mir...)
 
e) AfD und ähnliche Nazis: Die müssen dafür sorgen, daß der Euro wegkommt, sowie Lesben, Schwule und Ausländer keinerlei Menschenrechte haben dürfen - das möglichst schnell umzusetzen, ist abendfüllend und reicht für viele, viele *gida-"Spaziergänge"... Kulturgutfragen sind doch nicht relevant.
 
f) Piraten: Kunstschätze müssen eh nur als 3D-Digitalisierungen kostenfrei für jedermensch im Netz ansehbar sein. Mit 100 Mbit/s Mindestgeschwindigkeit beim Download und 4k-Auflösung.. ;)
 
Habe ich wen vergessen? Ach so ja, siehe ganz oben - die eine Ausnahme
g) FDP: Seit sie ihre spaßparteilichen drei Pünktchen verloren hat, dümpelt sie auf ebensovielen Prozentpunkten in der Wählergunst. Da kann sie viele Leute haben, die angesichts des KGSG mächtig Bauchgrimmen bekommen - ändern kann sie wegen der 5%-Hürde daran nix. Und hätte es, BTW, auch nicht gekonnt, wenn sie noch der Koalitionspartner von a) oder b) gewesen wäre. Da wären nämlich "Kompromisse" nötig. Und der kleinere gibt dann nach...
 
Sorry, ich weiß - "keine politischen Diskussionen": aber das mußte jetzt einfach mal so klar raus. ;) War ja auch immer speziell auf die Kontextualisierung genau unseres Topics bezogen.
 
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Homer J. Simpson » Do 05.11.15 09:53

Die letzten beiden Kommentare geben sehr gut auch meine Beklommenheit wieder angesichts der Richtung, wie unser Land sich entwickelt.

Wirklich wichtige Probleme (Rentensystem, Einwanderungsgesetz etc.) werden von der Politik nicht angepackt. Huch, da wäre ja Hirnschmalz nötig, man müßte aus seiner ideologischen Suppenschüssel herausschauen, und am Ende würde man gar ein Pünktchen in der wöchentlichen Umfrage absacken.

Stattdessen wird Tatkraft demonstriert mit sinnlosen Prestige- und Symbolprojekten (Umzug nach Berlin, Folge davon jetzt auch der Flughafen, Einführung des Euro, Energiewende, jetzt dieses Schwachsinnsgesetz...).

Hat das Reden mit Politikern überhaupt noch Sinn? Die haben alle von der Materie keine Ahnung und größtenteils auch kein Interesse daran, freuen sich, daß es Menschen mit klaren Meinungen gibt wie Herrn M.-K., die ihnen das Denken abnehmen und deutlich sagen, was man machen muß, und wenn wir denen was erklären, haben sie wenig Lust, in Frage zu stellen, was sie sich schon zurechtgelegt haben, sagen "Jaja" und meinen damit "LMAA".

Ich befürchte fast, die verstehen unsere Sprache nicht, nur Juristisch. Und darauf sollten wir uns vorbereiten.

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Lemur » Do 05.11.15 15:15

Chandragupta hat geschrieben:@Lemur: Warum beziehst Du Dich nur auf CDU & SPD?!? :?:
 
 
Na weils on drr Regierung san. :mrgreen:

Jepp, die FDP hatte ich auch auf regionaler Ebene angesprochen und bin dort auf eine positive Grundhaltung gestoßen.

Bezüglich der AfD muß ich wiedersprechen.Die regionalen sind nicht nur keine Nazis,sondern mehrere haben die Petition mitgezeichnet.Auch verträgt es sich wohl kaum mit dem Arbeitskreis der Schwulen in der AfD wenn die Anti-Schwulen Politik machten.Es ist wohl eher ein Ding gegen Verbände.

Hier sind regional auch die FW vertreten und stark.Obwohl ich sie als eine der liberalen Gruppierungen ansehe konnte ich bei den regionalen FW kein Interesse am Thema wecken.Irgendwann im Juli oder Anfang August habe ich auch mal einen Link zur Petition auf FB Seiten der FW gesetzt.Müßte die Bundespartei gewesen sein,bin aber nicht mehr sicher.Allerdings habe ich das Ergebnis zu beobachten verschwitzt. :oops:

Hinsichtlich der ÖDP(in meinen Augen eine Ökopartei ohne den Meloneneffekt der Grünen und mit liberalen Grundzügen) hatte ich hiezuforum ja gebeten dort Kontakt aufzunehmen wo sie regional vertreten sind.Hat wohl Niemand gemacht... :cry:

Näher darauf einzugehen verbietet aber das "keine politische Diskussion",hab ohnehin keine Zeit.

Muß zur Gründungsversammlung der Liberalitas Befreiungsfront. :black:
...das ganze Mee`volle`´öme`.

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von stampsdealer » Do 05.11.15 17:54

Newsletter der Münzenwoche vom 5. November 2015 behandelt unser Thema.

http://www.newsletter-webversion.de/?c= ... 05.11.2015

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von stampsdealer » Do 05.11.15 18:53

Ein Freund hat mir in einer Email über die Money Trend-Ausgabe 11/2015 heute berichtet.

"Hallo Jürgen,

natürlich kannst Du meinen Kommentar zu Weeges Leitartikel im mt 11 wiedergeben. Ist aber ein reines Gedächtnisprotokoll, habe heute morgen die Zeitschrift ..... kurz überflogen. Für den von Weege verwendeten Begriff "Hysterie" oder "Hysteriker" kann ich mich aber verbürgen."

"Herr Weege hat im mt 11/15 in seinem Leitwort m.E. äußerst unsachlich die Einwände gegen das neue Kulturschutzgesetz als "hysterisch und überzogen" bezeichnet.
So wie es momentan aussieht, greift das Gesetz erst bei Artefakten ab einem Schätzwert von 2500,- Euro und darüber. Da sollten wir beide dann außen vor sein.
Weege unterstellt Käufern höherwertiger Objekte, daß diese doch wohl alle (!) entsprechenden Rechnungen aufgehoben hätten.
Meines Erachtens tickt der Mann nicht mehr ganz richtig. Oder er hat sich entschlossen, Politiker zu werden."

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Re: Sammlung interessanter Pressemeldungen

Beitrag von Homer J. Simpson » Do 05.11.15 20:00

Mir der Wertgrenze hat er natürlich dann recht, wenn er den modernen Kokolores sammelt, der im Moneytrend abgehandelt wird. Die neuen Silberpandas aus China, die Münzen aus Australien mit chinesischem Horoskop drauf, im edlen Holzetui, solchen Tinnef. "Münzen" "sammeln" für unsere Konsumgesellschaft. Da würde ich auch ruhiger schlafen zur Zeit, aber mein Leben wäre wesentlich armseliger (oder ärmerselig?).

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