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OS-Plattform, Abmahnungen

Verfasst: Mo 18.04.16 18:18
von KarlAntonMartini
Da hier der eine oder andere Münzen im Fernabsatz vertreibt, eine Warnung: https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/boch ... 60209.html

Die EU-hat eine Schiedsgerichtsplattform für Verbraucher geschaffen, auf die jeder hinweisen muß, der im Fernabsatz Waren an Endverbraucher vertreibt. Das LG Bochum hat nunmehr entschieden, daß das Fehlen eines Hinweises wettbewerbswidrig und abmahnfähig ist. Das Absurde daran: In D. gibts die Möglichkeit, über diese Plattform ein Schiedsgericht anzurufen noch gar nicht. Es soll im April 2017 so weit sein.

Grüße, KarlAntonMartini

Re: OS-Plattform, Abmahnungen

Verfasst: Mo 18.04.16 18:36
von stampsdealer
Hier ist eine Handlungsanleitung zur Umsetzung.


http://www.it-recht-kanzlei.de/handlung ... tform.html

Re: OS-Plattform, Abmahnungen

Verfasst: Mo 18.04.16 20:18
von stampsdealer
Ich bedanke mich bei KAM für diesen Thread. Hatte von der Kanzlei, zu der ich verlinkt habe, vor Monaten einen diesbezüglichen Newsletter erhalten.

Die dortige Arbeitsanweisung mit der Sammelbearbeitung funktioniert auch so.

Wichtig der Hinweis, das nicht nur das Rechtsimpressum, sondern auch die AGB ergänzt werden müssen.

Re: OS-Plattform, Abmahnungen

Verfasst: Di 19.04.16 11:59
von Numis-Student
Danke für diesen Hinweis !

MR