Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

[emieg1]

Sorry Homer, man muss schon starke Nerven haben, um dieses ständige Dummgeschwätz zu ertragen. Da kann ich nsw-leipzig nur beipflichten. Mich erstaunt allerdings, dass politische Diskussionen im Keim erstickt werden, aber jedwende Hetze gegen dieses Land, so unqualifiziert und an den Haaren herbeigezogen sie auch ist, offenbar toleriert wird. Dies geht schon längst weit am Thema vorbei, oder besser: weit darüber.

[Homer J. Simpson]

Liebe Leute, Freunde, Mitstreiter!

Okay, wir müssen Chandra alle weder heiraten noch mit ihm sechs Wochen lang in Urlaub fahren. Und das ist auch gut so, wie so ein charismatischer, aber nicht sehr fähiger Politiker mal sagte.

Ansonsten müssen wir differenzieren:

Die Schwarzmalerei / Untergangsprophetie etc. – da müssen wir sehen, wer recht hat. Besser, wir bereiten uns jetzt auf Schlimmes vor, kämpfen dagegen, und vielleicht wird es nachher nicht so schlimm, als wenn wir (wozu ich leider immer neige) den Kopf in den Sand stecken und hoffen, daß das Gewitter vorbeiziehen möge. Das Gewitter ist nämlich leider sehr genau auf dem Weg zu uns.

Die ständigen Spitzen gegen „Toitschland“ als Ganzes – das nervt mich auch (meistens ist es ja wo anders auch nicht besser), aber da kann ich auch mal wortweise auf Durchzug stellen.

Die Geschichten aus der Däderä und die Vergleiche der Fehlentwicklungen dort mit den heutigen Fehlentwicklungen finde ich sehr spannend und lehrreich.

Also Chandra, hör auf, gegen andere zu sticheln, dann raufen wir uns wieder zusammen. Wir sollten uns doch nicht untereinander kabbeln und stattdessen den Politikern mehr von unserer kompetenzbasierten Mißbilligung zeigen, auf daß evtl. bei manchen noch Denkprozesse einsetzen mögen. Denkt mal daran, wie sich Frau Ministerin G., Herr Ministerialmarionette W. und Herr Archäolöge M.-K. ins Fäustchen lachen, wenn wir uns untereinander beharken! Das gönnen wir denen doch nicht.

Viele Grüße,

Homer

[stampsdealer]

Es ist eine neue Frage an Monika Grütters freigeschaltet. Bitte mittels Eintragung der Emailadresse Interesse an einer Antwort bekunden, danke.

http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445686


Bitte nutzt Twitter, danke.

2 neue Tweets anzeigen

Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetzt

#kulturgutschutzgesetz zwei Fragen an Monika #Grütters
http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445686 …

http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445664 …

@ria_schroeder @solms @welt
0 Retweets 0 Gefällt mir

[Chandragupta]

Die oben diskutierte Frage von Erro mit dem Schwerpunkt Münzen und Pflichten gem. §§ 30, 41 und 42 KGSG ist freigeschaltet:

http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445681

Alle mal Interesse an einer Antwort bekunden!

[stampsdealer]

Fragen bitte per Rundmail und per Twitter verbreiten.

Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetzt

#kulturgutschutzgesetz neue Frage an Monika #Grütters
http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445681 …
@ria_schroeder @welt @faznet @tagesspiegel @solms @c_lindner

[Fossiliensammler]

Der Tagesspiegel berichtet unter dem Titel "Freiheit für Fossilien!"

http://www.tagesspiegel.de/wissen/kultu ... 64242.html#

Nutzt bitte die Kommentarfunktion, um auch Freiheit für Münzen, Briefmarken, Mineralien usw. zu fordern - Freiheit für das Sammeln als solches!

Danke!

Sönke

[Chandragupta]

Rrrrreschpekt!!!! Wie macht Ihr Fossilienfreunde das nur mit den Pressekontakten?!

Gibt's denn keinen Numismatiker mit solchen? Wo das doch ein zahlenmäßig noch häufigeres Hobby ist. Das KGSG bezieht sich ja nicht nur auf Antike/Mittelalter, sondern de facto jede Kleinmünze vor dem 1. Weltkrieg wird potentiell als "archäologisch" definierbar und damit kriminalisiert... sowas hat i.d.R. auch "Opa Hans und Tante Grete" irgendwo in der Kiste rumliegen ... so als Erinnerung an die Gute Alte Zeit[tm] ...

[stampsdealer]

Ich sichere jetzt meinen Leserbrieftext für den Tagesspiegel. Ergänzt meinen Text bitte durch weitere Leserbriefe.

Der Leserbrief ist mittlerweile veröffentlicht, aber wegen der Textlänge abgeschnitten. Ich versuche den restlichen Text in einem zweiten unterzubringen.

Der Artikel hinsichtlich der Fossiliensammler hat mir gefallen. U. A. dürften Münzsammler, wenn das Gesetz so in Kraft treten sollte, auch gewaltige Probleme bekommen, zumal es sich bei Münzen um ein serielles Massengut der Alltagskultur handelt, zu allen Zeiten in hohen Auflagen gefertigt, aber nicht sachgerecht von der Legaldefinition "archäologisches Kulturgut" sinnvoll abgegrenzt, was mittels einer eigenen Kategorie geschehen müßte. Somit haben wir dann bei der Ausfuhr oftmals die Wertgrenze null. Auch, wenn es sich bei einer Münze nicht um archäologisches Kulturgut handeln sollte, besteht das Problem niedriger Wertschwellen. Und die Einfuhrproblematik (hier keine Wertgrenze) besteht bei Münzen auch. Ein unklarer, schwammiger Gesetzestext, wo von geeigneten Dokumenten die Rede ist, befördert die Sammler möglicherweise in eine rechtliche Grauzone. Auch ist festzuhalten, das der Referentenentwurf vom 15.9.2015 nochmals verschärft worden ist. Die Fassung, der das Bundeskabinett zugestimmt hat, weist bei den strafrechtlichen Sanktionen Verschärfungen auf. Das Problem besteht schon bei der Gesetzesbegründung selbst. Diese basiert auf nicht belastbaren Zahlen von Müller-Karpe und dem Buch von Herrn Wessel, keine empirisch-wisssenschaftliche Grundlage. Wenn die Analyse nicht stimmig ist, läßt sich keine sachgerechte Politik gestalten.Und dann komme ich noch auf ein anderes Problem zu sprechen: Bei der Rückgabe ist das Listenprinzip weggefallen. Und zwar haben wir uns nach 140 Vertragsstaaten zu richten. Da ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Und noch ein Problem: Politiker sollten möglichst unabhängig sein, also nicht selbst in Partikularinteressen verstrickt sein. Frau Prof. Grütters und ihr Amtschef Dr. Winands, den ich in einer Kanzleramtsgespräcksrunde am 30.9.15 kennen lernte, sind bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz die ersten und zweiten Chefs im Beirat und Prof. Parzinger der Präsident. Das könnte die Einseitigkeit und Unausgewogenheit erklären, das manche Interessen zu einseitig stark gewichtet worden sind. Es geht bei dem Gesetz um eine zweistellige Millionenzahl von Sammlern und Wählern, also nicht nur um Baselitz, Richter, Würth und Plattner. Es geht auch um Freiheits- und um Bürgerrechte, um die Frage in was für einem Staat wir überhaupt leben wollen. Die Tragweite wird leider nicht von allen Leitmedien bisher erkannt. Ich habe nur Teilaspekte betrachtet. Andere Leserbriefschreiber werden sicherlich meinen Beitrag noch ergänzen. Da dieser Text noch freigeschaltet werden muss, sichere ich diesen bei Numismatikforum.de. Ein Schreiben an den Nationalen Normenkontrollrat zu Hd. von Dr. Ludewig werde ich noch verfassen, zumal die Kosten, die Länder werden sich bedanken, verniedlicht sind, also noch weitere Kosten maßgeblich sind, die der Rat noch nicht kritisiert hat. Außerdem weist das Gesetz mächtige handwerkliche Mängel auf (Überlänge, Redundanzen, fehlende Verweistechnik, für deutsche Gesetze unübliche Kommentierung, Erwähnung von Selbstverständlichkeiten). Wie gesagt, jetzt mögen andere Leserbriefschreiber Ergänzungen vornehmen.

Jürgen Schmidt 12679 Berlin

[nsw-leipzig]

Weiterer Leserbrief von mir:

Kulturgutschutzgesetz - Die Büchse der Pandora
"Augen zu und durch" ist wohl das Motto, mit dem das neue Kulturgutschutzgesetz durchgepeitscht wird.
Unter dem fadenscheinigen Aspekt der Bekämpfung des Terrorismus und der Erfüllung von EU-Richtlinien (Totschlagargumente, mit denen in diesem Land inzwischen fast alles begründet wird, was die grundlegenden Rechte des Bürgers beschneidet) werden Millionen von Sammlern von Münzen, Fossilien und ähnlichen Dingen unter Generalverdacht gestellt und deren Hobby sanktioniert.

Die entsprechenden Fachverbände wurden bei der Erstellung des Gesetzesentwurfs erst gar nicht angehört. Nach dem veröffentlichten Entwurf gab es "Gesprächsrunden", doch die berechtigten Kritiken wurden größtenteils ignoriert.
Frau Prof. Dr. Grütters erweist sich als beratungsresistent, weicht bei Anfragen aus und erkennt die Probleme einfach nicht.

Der Gesetzesentwurf ist mit vielen unpräzisen Formulierungen gespickt, welche eine enorme Rechtsunsicherheit bewirken und immer Auslegungssache sind. Es tauchen oft die Begriffe "vermuten", "zumutbar", "erforderliche Sorgfalt" "gesunder Menschenverstand" auf. Man weiß also nie, ob man den Auflagen Genüge tut. Es gibt keine klaren Richtlinien.
Wenn man z.B. einen Pfennig des Kaiserreichs (Wert 1 Euro), welcher mal in einem Ackerboden lag, an einen Freund nach Österreich sendet, hat man Folgendes zu tun:
1. Prüfen, ob die Münze unrechtmäßig abhandengekommen ist
2. Prüfen, ob die Münze unrechtmäßig eingeführt wurde
3. Prüfen, ob die Münze rechtswidrig ausgegraben wurde
4. Prüfung einschlägiger Informationen (die es nicht gibt!)
5. Eine Ausfuhrgenehmigung bei der Landesbehörde beantragen (für die Ausfuhr in ein EU-Land!)

Falls umgekehrt der Freund in Österreich eine solche Münze nach Deutschland sendet, dann bedarf es geeigneter Unterlagen (Ausfuhrgenehmigung von Österreich). Solche Unterlagen werden gar nicht ausgestellt.

Kosten und bürokratischer Aufwand werden massiv unterschätzt.

Das ist die Büchse der Pandora


Dr. André Hansen

[stampsdealer]

Der abgeschnittene Text, den ich in einem zweiten Leserbrief unterbringen wollte, scheint nicht freigeschaltet worden zu sein. Kann sich den Aspekten im zweiten Teil meines Textes ein anderer Leserbriefschreiber widmen, insbesondere was den gesetzestechnisch-handwerklichen Pfusch angeht? Danke!

[Samaka]

Hallo und guten Tag,

leider habe ich das Ganze incl. des Gesetzes erst gestern gefunden. Und mir Gedanken gemacht.

Vielleicht sind die Beispiele etwas fern, Kaiserreich und älter das erkennt ein Politiker vielleicht nicht als realistisch,
deshalb melde ich mich an und weise auf ein Argument hin, daß vielleicht einigen mehr einleuchten wird.

Zwischen 2018 und 2020 wird dieses Gesetz bereits bei der D-Mark relevant.

laut Battenberg ist die Gesamtauflage für DM-Münzen (1 Pfennig bis 1 DM)

7.586.408.680 in Worten : sieben Milliarden fünfhundertsechsundachtzig Millionen vierhundertacht tausend sechshundertachtzig

Grüße aus dem Bergischem Land,

Samaka

[Erro]

Das geht aber schnell mit der Freigabe im Tagesspiegel. Keine Viertelstunde bis mein Kommentar (Diesmal unter "KlarerKopf", irgendwie habe ich zuviele accounts & nicks die schon vergeben & vergessen sind) veröffentlicht wurde.

[nsw-leipzig]

@samaka
Das KGSG betrifft nur Münzen, welche archäologisches Kulturgut sind bzw. bei der Ausfuhr 100 Jahre und älter sind

[Samaka]

@samaka
Das KGSG betrifft nur Münzen, welche archäologisches Kulturgut sind bzw. bei der Ausfuhr 100 Jahre und älter sind

Hallo,

Ja und Nein,


wenn ich im Garten beim Umgraben, etwas finde von dem Erkennbar ist,
daß es 70 Jahre oder älter ist, dann muß ich das ja schließlich melden.

Damit Fachleute mir bestätigen können, daß es eine Münze ist,
dann weiß ich das die 100 Jahre gelten.

Ich als Laie muß mich ja schließlich vergewissern.


Grüße aus dem Bergischem Land,

Samaka

[stampsdealer]

Ich zitiere aus einer eben erhaltenen Email:

"Wir bekommen balkanische Verhältnisse; ein Kollege aus der Tschechischen Republik sagt mir gerade, dass er für alle Sachen über 100 Jahre theoretisch eine Ausfuhrgenehmigung braucht, er aber nur bei teuren Stücken um eine ansucht und hofft, dass das reicht. Bei der Einfuhr braucht er momentan noch nichts.
Deutschland ist also Spitzenreiter und da kann die Grütters stolz sein."



Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetzt

#Kulturgutschutzgesetz mutmaßliche Partikularinteressen von Prof. #Grütters und Dr. Winands (im Forum S.37)
http://www.numismatikforum.de/viewtopic ... &start=540 …
@welt