Neues Kulturgutschutzgesetz ist verabschiedet !

[stampsdealer]

Das neue Kulturgüterschutzgesetz – Ein Interview mit Ansgar Heveling

14. Juli 2016 Münzenwoche

http://muenzenwoche.de/de/News/Das-neue ... 14.07.2016

[stampsdealer]

Mir gegenüber hat heute jemand folgende Idee geäußert:

Man sollte eine Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Bedenken vornehmen und einen Brief an das Bundespräsidialamt senden, zumal Bundespräsident Gauck noch nicht unterschrieben hat.

[Fossiliensammler]

Das dürfte für Euch sehr interessant sein, ein frisches "Hintergrundpapier" der Bundesregierung für Münzsammler und Händler:
https://www.bundesregierung.de/Content/ ... onFile&v=2

Darin heißt es auf S. 2

"niemand kann sich im Regelfall nach 10 oder 15 Jahren noch an die Erwerbsumstände einer einzelnen Münze erinnern" (schön endlich mal etwas Zutreffendes von Seiten der Bundesregierung zur Erfüllbarkeit der Sorgfaltspflichten in der Praxis zu hören, leider nur in einem rechtlich nicht bindenden Hintergrundpapier)

und weiter, dass dies in das Kriterium der Zumutbarkeit bei den Sorgfaltspflichten einfließe...

Gruß
Sönke

[raeticus]

Ich empfehle dieses Hintergrundpapier auszudrucken und zu den Unterlagen zu legen. Es ist zwar nicht Gesetz, aber das BKM erstellt ja auch die Ausführungsbestimmungen. Und bei möglichen gerichtlichen Auseinandersetzungen würde dieses Dokument in Zweifelsfällen sicherlich hilfreich sein.

[Chandragupta]

Ja, für solche "HERRschaften" wie M-K sollte man das in altertümlicher Schönschrift repräsentativ auf handgeschöpftem Büttenpapier ausdrucken und es ihnen nobel gerahmt als Büroschmuck zustellen. Damit sie's nicht mal "aus Versehen vergessen"...

Allerdings macht dieses offiziöse Elaborat einen heftigen Bogen um § 44 Nr. 2 Kuguschugge. Denn gilt das alles auch für Münzen aus Syria Antica (das "Äkspärten" a la M-K fix mit dem heutigen Herrschaftsgebiet des IS (oder von mir aus auch mit dem "Restbestand" des "UNO-Staates Syrien" lt. gedrucktem Atlas) gleichsetzen werden)?!? Oder bei den Kushana: Das "ist" dann eben "identisch gleich Afghanistan" im modernen Sinne (obwohl "modern" im Kontext mit diesem mittelalterlichen Terrorregime eine totale contradictio in adiecto darstellt; aber sei's drum...). Denn beide Länder haben Rote Listen herausgegeben...

[Privateer]

Ich empfehle dieses Hintergrundpapier auszudrucken und zu den Unterlagen zu legen. Es ist zwar nicht Gesetz, aber das BKM erstellt ja auch die Ausführungsbestimmungen. Und bei möglichen gerichtlichen Auseinandersetzungen würde dieses Dokument in Zweifelsfällen sicherlich hilfreich sein.

Dieses Papier hat keinerlei Rechtscharakter. Erst wenn das wirklich in einem Ausführungsgesetz oder -verordnung drinsteht ist es verbindlich. Bis dahin braucht sich eigentlich noch keiner freuen... und ich traue dem Ganzen mittlerweile eh nicht mehr und hab auch für meine Sammlung entsprechende Konsequenzen gezogen.

[Chandragupta]

Apropos offizieller Status des Kuguschugge:
Hat da denn "IM Larve" im Schloß BelleWulff mittlerweile seinen Wilhelm druntergekritzelt?!?

[raeticus]

Heute am 22.7. noch nicht im Bundesgesetzblatt.

Das nächste BGBl. II Nr. 22 erscheint am 25.07.2016,

[Cluster]

Mir gegenüber hat heute jemand folgende Idee geäußert:

Man sollte eine Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Bedenken vornehmen und einen Brief an das Bundespräsidialamt senden, zumal Bundespräsident Gauck noch nicht unterschrieben hat.

Versuchen kann man es aber ich wage zu bezweifeln, dass es etwas bewirkt. Das Gesetz wird seine formelle Prüfung bestehen und die materielle Prüfung ist indifferent. Die Klärung wird man wie oft in letzter Zeit dem Vefassungsgericht überlassen.

[stampsdealer]

Hier ist eine Nachzügler-Antwort von Siegmund Ehrmann.

http://www.abgeordnetenwatch.de/siegmun ... ml#q453802

[raeticus]

Auch heute noch NICHT im BGBl. I Nr. 37 vom 29.07.2016
wohl dann nächste Woche

[antoninus1]

Im heute erschienenen Bundesgesetzblatt ist das Gesetz nicht verkündet worden.
Jetzt müsste es eigentlich bis Ende August dauern, bis das nächste erscheint.

[raeticus]

Wie kommst Du darauf ? Es gibt auch Ausgaben im August.

[Homer J. Simpson]

Sie lassen keine Ruhe:

Im heute gekommenen "National Geographic" dreht sich die Titelgeschichte über die "Grabräuber" - inklusive allen alten Geschichten von der Terrorfinanzierung und einem ausführlichen Interview mit Herrn M.-K. Ich habe es noch nicht geschafft, meinem Magen das zuzumuten.

Homer

[Chandragupta]

Magenbitter! Ich nehme da immer erstmal einen Magenbitter, ehe ich mir solche Hetze antue... Und wenn's danach noch schlechter wird, einen Schoppen guten Rotwein oder einen richtig guten Single Malt Whisky. Und dann gucke ich mir antike Münzen aus "Syrien" an, ehe ich sie meinem Freund Ali aus Kurdistan gebe, damit er damit den IS finanzieren möge....