Absurd?!

[Lemur]

Waren auch nur bestimmte Beiträge teils höchstspekulativer Art,teils in anderen Strängen,teils vor längerer Zeit gemeint welche Anlaß zu meiner Kritik gaben.
Daß es im Forum eine ganze Reihe von Usern gibt welche mir(uns!)in manigfacher Weise zur Seite stehen soll nicht angezweifelt werden.
Mein Dank gilt natürlich allen engagierten Mitstreitern!
Trotzdem halte ich ein Internetforum mitlerweile nicht mehr für besonders geeignet komplexe Vorgänge öffentlich zur Diskussion zu stellen.
Und das nicht nur weil ich davon ausgehe daß bestimmte Ministerien hier mitlesen.

[areich]

Es ist doch ganz normal, daß Leute, die nichts Genaues wissen nur spekulieren können und das auch tun.
Das nützt genauso wenig wie es schadet.

[emieg1]

Fakt ist, dass sich in die Diskussionen um dieses Thema sehr viele hier einschalten - auch, weil sie mit den Betroffenen mitfühlen und wissen, dass es facto jeden hier hätte treffen können. Aber als Aussenstehender erhält man meist doch nur eine mehr oder weniger grosse Ansammlung von Puzzleteilen, die juristisch korrekt zu bewerten sehr schwer bis beinahe unmöglich ist. Man sieht es sehr schön daran, wie schwer sich die Judicative mit diesen Fällen tut - für viele Richter absolutes Neuland. So ist es auch müßig, über irgendwelche Eventualitäten, die vielleicht eintreten könnten, zu spekulieren, nicht zuletzt deswegen, damit diese ungelegten Eier nicht am Ende noch als "self filling prophecies" ausgebrütet werden

Stattdessen sollte man die Tatsache beachten, dass bisher ALLE ergangenen richterlichen Entscheidungen positiv für den antiken Münzsammler ergangen sind.

Habt alle einen schönen Wochenendbeginn

[Mark Aurel]

Zitat aus dem Artikel:

"Damit habe das Ministerium gegen seine Kompetenzen verstoßen, stellte Ursula Jaksch in der Urteilsbegründung fest. Statt sich auf das Kulturgüterrückgabegesetz zu berufen, habe es bei der Sicherstellung der Münzen Paragraphen des Hessischen Gesetzes für Sicherheit und Ordnung (HSO) angewandt."

Soll das heißen, dass das Ministerium Erfolg hätte haben können, wenn es sich auf das Kulturgüterrückgabegesetz berufen hätte?

Ich hoffe nicht, denn dieses Gesetz verlangt doch, dass ein Staat, der Kulturgüter zurückhaben will, diese zuvor individuell identifizierbar in einer Liste veröffentlicht haben muss.
Und selbst dann muss er die Rückgabe vor einem Gericht einklagen und beweisen, dass er der Eigentümer der Kulturgüter war.

Sachte, sachte Leute... bitte. unter uns kein Streit! Das Urteil des VG Giessen ist bahnbrechend!!! Und es ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Vernunft. Der Hinweis, dass nur nach dem Kulturgüterrückgabegesetz und nicht nach dem HSOG beschlagnahmt werden darf, schlägt der nach wie vor uneinsichtigen Behörde eine gewaltig anmutende, aber leider mal wieder nicht geladene Waffe aus der Hand!

Die Behörde (immerhin nicht die Hundesteuerkasse sondern ein hessisches Ministerium) hatte mit dem HSOG einen Kunstrgriff versucht, wenn zuvor das Kulturgüterrecht und das Strafrecht "versagt" haben. Sie wollten also eine Art Generalklausel einrichten, für die Fälle, dass Verwaltungs- oder Strafrichter zu inkompetent sind. Nun, die Verwaltungsrichter in Frankfurt und Giessen sind ebenso kompetenz wie ihre Kollegen vom Strafgericht und sie haben dem Hessischen Ministerium, oder sagen wir, einigen unbelehrbaren und distanzlosen Beamten, wieder mal einen gehörigen Rüffel erteilt und zurück in ihre Schranken gewiesen.

Lassen wir diese drei Leute sich doch in aller Ruhe selbst ins Abseits schiessen. Noch drei vier so Urteile und sie brauchen sich als unbeteiligte Sachverständige garnicht erst mehr bewerben. Welcher Richter möchte denn gerne solche "Sachverständigen" in seinem Prozeß haben, die eine Minute nach der Verhandlung in der Presse erklären, dass sie "erneut zum Kampf blasen" und öffentlich Entscheidungen von Gerichten missachten.

Der Bundesgesetzgeber habe ein Spezialgesetz erlassen. Die Zustämndigkeit des Ministeriums beurteilt sich ausschliesslich da nach. Wenn die Voraussetzungen dieses Gesetzes nicht vorliegen, ist NIEMAND mehr zuständig, weitergehende Befugnisse einzufordern, als sie von diesem Gesetz gegeben werden.

Die Handlung des hessischen Ministeriums wurde damit als Willkür deklassiert.

Das ist ein 100 Prozentiger Sieg für euch alle. Gaudeamus igitur. Ich jedenfalls habe meinen Taittinger schon auf Eis.

[Antonian]

Dann lass Dir Deinen Taittinger schmecken, Mark Aurel. Ich denke und hoffe daß die Vernunft letztendlich siegen wird.
Antonian

[Mark Aurel]

Hallo Leute,

ich melde mich zurück nach meinem letzten Ritt durchs wilde Absurdistan.

Ich habe erneut gewonnen, diesmal ist es ein Urteil des Verwaltungsgerichtes gegen das Land Hessen, vertreten durch den zuständigen Minister. Die müssen sich die Sachen jetzt aus Mainz zurückholen, egal wie, sonst vollstrecke ich Zwangsgelder in schwindelerregender Höhe.

Der Richter hat wohltuend klare Worte gefunden, die diesmal auch im Urteil stehen werden. Ich werde es euch allen zugänglich machen, evtl. in einer Zeitung oder auf meiner Homepage.

Der selbstauserwaählte oberste Kulturhüter, ein einfacher, nicht einmal verbeamteter Museumsangestellter, der sich in der Öffentlichkeit gerne als Gerichtssachverständiger präsentierte, hat sich selbst für immer aus dem Rennen geschossen. Der Richter hat angekündigt, dass in seinem Urteil genug stehen würde dafür, dass dieser Mensch nie wieder von einem Richter als Sachverständiger akzeptiert werden wird. Wäre er ein Beamter, hätte er empindliche disziplinarrechtliche Konsequenzen zu befürchten gehabt.

Die Schwalben, die dieser Mann hier in diesem Verfahren produziert hätten, würden am Rande der Dienstfähigkeit schweben, so der Richter (Originalzitat)

Es steht jetzt 4:0 Sammlerland gegen Absurdistan. Der Richter wird die Berufung nicht zulassen, aber es gibt noch die Chance auf eine nächste Instanz. Obs was ändern wird ist fraglich. Die Behörde gibt Sachen nicht heraus, die nicht mehr der Beschlagnahme unterliegen. Das ist so, wie wenn ein durchgeknallter Gefänginsdirektor einen Gefangenen nicht freigibt, auch wenn dessen Haftbefehl aufgehoben wurde.

Schlimmer kann sich eine Behörde, immerhin ein Staatsminister, garnicht ins Abseits stellen. Das ist ein Verfassungsbruch par Excellence. Aber in Hessen nimmt man es mit dem Polizeirecht manchmal nicht so genau und muss dann aus Strasbourg an den Ohren gezogen werden. Siehe Fall Gäfgen. Das ist zwar ein absiolutes Scheusal, aber die Polizei darf nunj mal nicht foltern. Und sie darf auch nicht Bürgereigentum festhalten, das nicht beschlagnahmt ist. Ich gehe damit notfalls auch nach Strasbourg. No Prob.

[n.......s]

Glückwunsch und Prost!

[ischbierra]

schließe mich an
Gruß ischbierra

[Master-Jeffrey]

Es ist schön zu sehen, dass es noch Richter gibt, die das Recht des mündigen Individuums innerhalb einer Gesellschaft vor den mitunter wirren und unausgegorenen Anspruch des Staates stellen.

Und es ist schön zu sehen, dass es Forumsmitglieder gibt, die für ihr Recht kämpfen und somit gesetzliche Realitäten schaffen, die es in Zukunft den „Schützern der Kultur“ (welche auch immer das sein mag) erschweren, den Individuen diese Mündigkeit zu entziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Master-Jeffrey

[justus]

Gratuliere von ganzem Herzen, Mark Aurel. Wirklich schön, dass es noch Bürger gibt, die der "allmächtig erscheinenden" Obrigkeit auf die Finger klopfen und für juristische Klarheit sorgen ! Oder in Abwandlung eines alten, schwäbischen Sprichwortes: "Dem Büttel zeigen, wo der Barthel den Most holt"!

[Tinapatina]

Oder in Abwandlung eines alten, schwäbischen Sprichwortes: "Dem Büttel zeigen, wo der Barthel den Most holt"!

Da wächst zusammen , was zusammen gehört:
"Der weiß wo der Barthel den Most holt."
Als einst in Leipzig durch gutgehende Geschäfte zur Messezeit der Most ausging, wusste der Wirt Barthel Rat: Er fuhr zu seinem Bruder, der im nahen Meißen ein Weingut besaß, und beschaffte Nachschub. Jemand, der den Durchblick hat, weiß heute noch wo der Barthel den Most holt.
Dazu gibt es allerdings noch eine authentischere Erklärung: Most leitet sich vom hebräischen "maoth" = "Münze" ab (daher stammt übrigens auch unser "Moos"); Barthel ist eine Ableitung vom Gaunerwort "barsel" für Brecheisen. Wer weiß wo das Brecheisen die Knete holt, ist wahrscheinlich nicht auf Weinverkauf angewiesen.

[Submuntorium]

Ich übersetze der Vollständigkeit halber noch ins Schwäbische: Der woiß wo dr Bartl da moscht hollt.(Gilt für Bayerisch-Schwaben,ein Stuttgarter möge protestieren.)

[chinamul]

Solche Ausflüge in die Wortgeschichte sind für mich als Liebhaber der Etymologie immer wieder ausgesprochene Gabelbissen. Man weiß zwar, wo man es hätte nachschlagen können (nämlich im "Röhrich"), aber man unterläßt es meist. Da ist es gut, wenn man mal von außen angestoßen wird.

Gruß

chinamul

[Submuntorium]

Chinamul,ich gratuliere dir zu deinem 3333. Beitrag im Römerforum und es war kein einziger davon überflüssig!

[chinamul]

Da werde ich jetzt aber mal so richtig verlegen !
Trotzdem: Herzlichen Dank für die Blumen!!

Gruß

chinamul