Impressum auf privater Homepage

[chaoschemiker]

Ich habe gerade in einer Computerzeitschrift vom Januar gelesen, das die Impressumspflicht für private Homepages entfallen soll. Weiss da jemand ob das stimmt, bzw. ab wann das gilt?

[wpmergel]

Hallo Chaoschemiker,

ich würde das für falsch halten - es muß doch einen Ansprechpartner geben, mit dem man sich auseinandersetzen kann, wenn dort großer Mi.. verzapft wird. Außersem würde man eine neue, große Grauzone für alle möglichen Trickser schaffen.

[Huehnerbla]

Es stimmt tatsächlich. Durch das Inkrafttreten des 9. Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ist die Kennzeichnung privater Homepages nicht mehr zwingend notwendig.

§ 55 Informationspflichten und Informationsrechte

(1) Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. Namen und Anschrift sowie
2. bei jurisitschen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

[wpmergel]

Na, das ist ja mal wieder ein typisches Beispiel für die "Gummisprache" der Politik. "ausschließlich familiär" heißt doch wohl geschlossene Benutzergruppe?

Ich bin mir sicher, die ersten "privaten" werden abgemahnt, sobald Sie ihr Impressum killen.