Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

[Homer J. Simpson]

Warum nur wundert mich das nicht?

[stampsdealer]

Monika Grütters hat zwei Fragen beantwortet.

Auf die Frage von Herrn Seidel zum Handelsblatt-Interview (Eigentumsvermutung § 1006 BGB) ist keine brauchbare Antwort erfolgt.

http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445929

Auch eine andere Frage ist auf dem Level von Team Hofreiter beantwortet worden.

http://www.abgeordnetenwatch.de/monika_ ... ml#q445969

[Homer J. Simpson]

Ist Frau Grütters eigentlich Beamtin? Von denen ist ja bekannt, daß sie nichts annehmen dürfen, nicht mal Vernunft.

Homer

[Fossiliensammler]

Hallo zusammen,

nach den "Antworten" von Monika Grütters empfehle ich nun mehr andere Wege zu beschreiten:

Nutzt Euer / unser Petitionsrecht (das hier kurz erläutert wird):
https://www.bundestag.de/bundestag/auss ... ise/260542

Hier kann jede/r einzelne eine Online-Petition einreichen (Dauer vielleicht eine halbe Stunde, die Textlänge ist auf zirka 1 Seite A4 begrenzt!):
https://epetitionen.bundestag.de/epet/p ... nzeln.html

Damit können wir
- das Verhalten des BKM / von Monika Grütters überprüfen lassen
- dem Bundestag empfehlen das Kulturgutschutzgesetz nicht zu beschließen

Jeder, der eine Petition einreicht, hat Anspruch darauf, dass dies parlamentarisch beraten wird und auch einen Anspruch auf eine Antwort! Der Aussschuss hat einige Möglichkeiten dem Ministerium "auf den Zahn zu fühlen".

Nutzt unser Grundrecht! Je mehr es tun, desto eher gerät das BKM unter Druck.

Viele Grüße
Sönke

Meine Petition lautet wie folgt:

Der Bundestag möge das Kulturgutschutzgesetz auf die Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit der Mittel
unter besonderer Beachtung der Grundrechte prüfen und das Zustandekommen des Regierungsentwurfs unter
besonderer Würdigung der Frage, ob und inwieweit naturwissenschaftiche Expertise einbezogen und
berücksichtigt wurde, untersuchen. Weiterhin möge er sich dafür einsetzen, die Interessen von Sammlern,
Händlern und Naturwissenschaft durch konkrete Änderungen des Wortlauts des Gesetzes zu wahren.

Meine Begründung:

Das Evaluations- und Anhörungsverfahren zum Kulturgutschutzgesetz (seit 2014!) fand bis zur Intervention
des Petenten ohne Einbeziehung der Naturwissenschaften und Sammler naturwissenschatlicher Objekte statt.
Erst mit Veröffentlichung des Referentenentwurfs am 14.09.2015 bestand die Möglichkeit für
Naturwissenschaftler zu erkennen, dass künftig als "Kulturgut" auch jedes Objekt von "wissenschaftlichem
Wert", "insbesondere paläontologischem Wert" definiert wird (§ 2). Damit wird nicht nur national wertvolles
Kulturgut oder nationales Kulturgut erfasst, sondern (potentiell, Auslegungsfrage) jeder Gegenstand, der den
genannten Kategorien angehört.
Es wird dringend vorgeschlagen, wie andere Staaten (bspw. Österreich) stattdessen die Begriffsdefinitionen
der UNESCO-Konvention von 1970 und der EU-Richtlinie 2014-60 EU in Bezug zu nehmen, um nur
schutzwürdige Objekte zu erfassen.
Um im Rahmen des 156-seitigen Gesetzeswerks für die Naturwissenschaft - die dem Gesetz in Gänze
unterworfen wird! - zu sachgerechten Ergebnissen zu kommen, wäre die Hinzuziehung
naturwissenschaftlicher Expertise unerlässlich gewesen. Das Gesetz kommt zu einer Vielzahl nicht
sachgerechter Regelungen, wie bei einer auf Bitten des Petenten vom 22.09. und 27.09. erst zum 2.10.
(Freitagnachmittag) ausgesprochenen Einladung an eine kleine Zahl von Betroffenen - lediglich aus dem
Bereich der Paläontologie -, die kurzfristig für den 8.10. anberaumt wurde, deutlich wurde. Mit Nachdruck
wurden in dem nur knapp zweistündigen Gespräch, das keinen Raum für eine ausführliche Darstellung der
Interessenlage bot, Änderungswünsche artikuliert und die Paläontologische Gesellschaft, der Verein für
Geologie und Mineralogie e.V. und die Fossilien-Community Steinkern.de reichten Schreiben ein, die die
mündlich vorgetragenen Argumente bekräftigten. NICHTS davon wurde im Regierungsentwurf
berücksichtigt, der am 4.11.2015 veröffentlicht wurde, im Gegenteil kam es noch zu nachteiligen
Verschärfungen. So wird das Formerfordernis des § 30 (Pflicht zur Mitführung geeigneter Unterlagen,
unabhängig vom Recht des Herkunftsstaats) bei Nichteinhaltung z.B. auch bei Mitführung
naturwissenschaftlicher Objekte nicht nur mit einer Sicherstellung belegt, sondern nunmehr auch mit
Bußgeldern bis 100.000 Euro für jegliche Form von Kulturgut (§ 84 Abs 2).
Ich bitte die beabsichtigte Beweislastumkehr zulasten desjenigen, der Kulturgut einführt oder inverkehrbringt
auf ihre Vereinbarkeit mit § 1006 BGB, dass der Besitzer einer Sache auch deren Eigentümer sei, als wichtiger
einfachgesetzlicher Ausformung der Eigentumsgarantie von Art. 14 GG zu überprüfen. Der Besitz von
Kulturgut, wird durch das KSG auf eine Ebene mit Waffen- oder Drogenbesitz gestellt - ohne Papiere ist
jederzeit bei Einfuhr oder Inverkehrbringen eine Beschlagnahme möglich (sic!). Millionen Sammler in
Deutschland verfügen pro Kopf über tausende (z. Zt. legale Sammlungsobjekte), für die Nachweise nicht
erbringbar sind und nie erbringbar sein werden.

Nur als Beispiel, bitte jeder selbst für sich persönlich formulieren und jeweils etwas andere Schwerpunkte setzen!

[stampsdealer]

Ich habe Rücksprache mit Herrn Johannes Diller genommen und veröffentliche nun seine Antwort an die Fraktion der grünen Partei in Rheinland-Pfalz.



Sehr geehrte Damen und Herren,



Herr Jürgen Schmidt aus Berlin hat mir Ihren Brief als Antwort auf seine
eigenen Fragen zur Kenntnis gegeben.



Ihr Schreiben geht mit seinem Inhalt total am Anliegen der Millionen Sammler
(gleich was, von Ansichtskarte bis Zinnkrug) und z.B. des Münzhandels
vorbei.

Münzen per se werden seit der Antike in möglichst großen Mengen hergestellt,
nur so konnte der Münzherr Gewinn machen. Sie hatten einen inneren Wert (Ag
oder AU), der dann evtl. bei Bedarf auch in späteren Zeiten gegen Dinge des
täglichen Lebens umgetauscht werden konnte.

Es kümmert die große Heerschar von Normal-Sammlern für Münzen keinen Deut,
was der moderne Kunsthandel auf Grund seiner Beziehungen für sich
ausgehandelt hat, weil da halt viel Prominenz mitmischt.

Seit mehr als 1.000 Jahren (Kaiserin Theodora von Byzanz) werden Münzen
gesammelt, weil alte Münzen schon damals die Neugier weckten. Sie wurden
gesammelt, weil sie z.T. in Mengen verfügbar waren, deshalb konnte sich das
Münzsammeln dann im 18.- und besonders dann im 19.Jhdt. auch das Bürgertum
leisten und in heutiger Zeit so verbreitet werden.

In Zukunft sind Kaufbelege für den Herkunftsnachweis der letzten 20 (!)
Jahre erforderlich. Aus Erfahrung weiß ich, dass im Erbfall die Erben erst
mal all das unnütze Papier entsorgen, nur die Bankauszüge werden gesichtet.

Evtl. doch vorhandene Ordner mit Kaufbelegen des Sammlers werden schnell
weggeworfen, das braucht ja niemand.



Noch zu Ihrem sonst so ausgeprägten Datenspeicherungs-Bewusstsein: 20 Jahre
RÜCKWIRKEND mit Offenlegung personenbezogener Daten Dritter ! So steht`s in
dem Gesetz, das alle Parteien unisono durchwinken wollen.

Nach dem neuen Gesetz sind für antike Münzen eine Null-Wertgrenze
vorgesehen, das heißt, dass jede keltische Münze z.B. (auf die ich etwas
spezialisiert habe), die schlecht erhalten ist und deshalb nur 5.- in der
Krabbelkiste kostet, aufwendig einer überforderten Bürokratie vorlegen muss,
um die Freigabe ja/nein zu erhalten.

Fragen Sie doch endlich mal Fachleute, die sich mit den Unmöglichkeiten des
KGSG später beschäftigen müssen, und zwar auch die zuständigen staatlichen
Begutachtungs-Stellen.



Im Anhang finden Sie mein Vorwort für meine neue, alljährliche Lagerliste;
normalerweise ist das nicht mal eine Seite lang, einschließlich
Inhaltsverzeichnis, doch übers Wochenende konnte ich mal meinem Herzen etwas
Luft machen, da ich wegen einer Grippe etwas außer Gefecht war.

Da werden einige Sachen angesprochen, aus Platzgründen aber nicht alles,
z.B. wer den IS richtig finanziert (Hr. Erdogan/Ölschmuggel [schon zu Saddam
Husseins Zeiten/Kuweit-Embargo] mit 1 Milliarde/p.a. cash, Saudis etc.).

Antikenschmuggel ?, er ist aber noch nicht einmal unter ferner liefen
aufgeführt wie all die Sendungen und Berichte nach Paris zeigten.

Angeblicher Antikenschmuggel wird da gerne mit Drogen gleich gesetzt, nur
das Zeugs kriegen sie an jeder Straßenecke los, Antiken wohl weniger. Auch
der IS weiß, was sich lohnt vom Aufwand her, und der ist bei Antiken
unverhältnismäßig groß.

Ich habe jedenfalls noch nichts gehört, dass der Antikenhandel über ein
Überangebot und damit sinkender Preise stöhnt.



Angedeutet habe ich nur gelegentlich meine Meinung zu Herrn Michael
Müller-Karpe vom Römisch-Germanischen Zentralmuseum in Mainz.

Schauen Sie bei Wikipedia auf seiner Seite nach, da werden Sie unter den
Anmerkungen Nr.3 und 4 ein Gerichtsurteil zu seinem Verhalten lesen können.

Was dieser Herr das Land Rh.-Pfalz schon an Prozesskosten (damals 17
Millionen Streiwert) gekostet hat, übersteigt manchen Etat für ein Museum.

Interessant wäre auch die Frage nach seinen vielen Interviews, ich hoffe,
sie sind alle in seiner Freizeit gehalten worden. Wenn nicht, verträgt sich
das mit seinem Dienstvertrag ?

Ich vermisse schon lange den guten, alten investigativen Journalismus.

Der wäre dringend notwendig, sowohl was die angebliche Terrorfinanzierung
durch den Kunsthandel, das dienstliche, beamtenrechtliche Verhalten des
Herrn M.-K. als auch z.B. die Frage, woher die vielen Toyota-Pickups des IS
kommen: In Videos der einen Seite werden sie dauernd zusammengeschossen, bei
den anderen fahren sie immer noch fahnenschwenkend durch die Wüste.



Bei Rückfragen könne Sie gerne mit mir Kontakt aufnehmen, am besten per
Mail, da meine Stimme wg. der Grippe noch ziemlich angegriffen ist.



Mit freundlichen Grüßen



Johannes Diller

[stampsdealer]

Müller-K. wird schon wieder aktiv. Den Link hat mir dankenswerterweise ein anderer Forent zukommen lassen.

http://www.unsertirol24.com/2015/12/06/ ... ihadisten/

Hier mein noch nicht freigeschalteter Kommentar.

Man sollte nicht ungeprüft die nicht belastbaren Zahlen von Müller-Karpe übernehmen. In Deutschland hat sich dieser als blindwütiger Eiferer hervorgetan, so dass ein deutsches Gericht ihn in seiner Einschätzung an der Grenze der geistigen Zurechnungsfähigkeit gesehen hat. Siehe hierzu muenzenwoche.de und numismatikforum.de.

[stampsdealer]

schwäbische.de vom 6.12.15

http://www.schwaebische.de/panorama/aus ... 55388.html

M.-K. scheint eine Pressemitteilung verschickt zu haben. Dort wird wohl fleißig ohne Prüfung/journalistische Sorgfalt abgeschrieben.

Mein noch nicht freigeschalteter Kommentar.

Man sollte die nicht belastbaren Zahlen von M.-K. keineswegs ungeprüft übernehmen.

In Deutschland jat sich dieser Herr als blindwütiger Eiferer hervorgetan, sodass ein deutsches Gericht ihn in seiner Beurteilung an der Grenze zur geistigen Zurechnungsfähigkeit gesehen hat. Siehe hierzu muenzenwoche.de und numismatikforum.de.

Jürgen Schmidt 12679 Berlin

[stampsdealer]

Noch mehr M.-K. vom heutigen Tage.

http://www.zeit.de/news/2015-12/06/terr ... n-06140607

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/r ... 82/67d9pz/

https://www.dieharke.de/Nachrichten/Bre ... omben.html

Da werden noch zig Artikel sein. Der scheint eine Pressemitteilung herausgeschickt zu haben.

Bei der Zeit habe ich kein Kommentarfeld entdeckt. Die Harke hat meinen Kommentar schon freigeschaltet. Beim SWR warte ich noch darauf.

Man sollte nicht belastbare Zahlen von M.-K. und seine Aussagen keineswegs ungeprüft übernehmen.
In der Vergangenheit hat sich dieser Herr schon als Eiferer hervorgetan, sodass ein deutsches Gericht ihn in seiner Beurteilung an der Grenze zur geistigen Zurechnungsfähigkeit gesehen hat. Siehe hierzu muenzenwoche.de und numismatikforum.de.
Jürgen Schmidt 12679 Berlin

[stampsdealer]

Müller-Karpe auch bei Südtirol News (hier Kommentar möglich)

http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2 ... mSBF7-jGW4

Müller-Karpe auch bei junge Welt (hier Kommentar möglich)

https://www.jungewelt.de/2015/12-07/051.php

Müller-Karpe in Hildesheimer Allgemeine Zeitung (hier habe ich kein Kommentarfeld entdeckt)

http://www.hildesheimer-allgemeine.de/n ... omben.html

Müller-Karpe bei morgenweb.de (hier habe ich kein Kommentarfeld entdeckt)

http://www.morgenweb.de/nachrichten/exp ... -1.2550713

Müller-Karpe bei Frankfurter Neue Presse (hier Kommentar möglich, hier kann man auch ein Häkchen für die Veröffentlichung in der Printausgabe setzen)

http://www.fnp.de/nachrichten/politik/t ... 67,1738468

Müller- Karpe bei NWZ online (Kommentarfunktion steht momentan nicht zur Verfügung, zu Dienstzeiten?)

http://www.nwzonline.de/tagesthemen/exp ... 62350.html

[Chandragupta]

Wie würde Spock hier sagen?! "Fas-zi-nie-rend!!"

Gegen das, was in der heutigen BRD läuft, war die angeblich so "zentral gelenkte" und deshalb "höchst eintönige" Presselandschaft der DDR geradezu ein Hort absoluter Pluralität: Denn zumindest in den Gazetten der Blockparteien wurden die ADN-Texte wenigstens noch etwas umformuliert. Was der "Gelernte DDR-Bürger[tm](C)(R)" damals übrigens stets sehr aufmerksam zur Kenntnis nahm. Eine Qualifikation, die heute recht nutzlos geworden ist, wie man sieht...

[stampsdealer]

Hier noch mehr Müller-Karpe. Mir hat jetzt jemand den Vorschlag gemacht dpa anzuschreiben, was ich auch machen werde.

(Hier Kommentar möglich, erst Anmeldung, dann Angabe Handy-Nr.)

http://www.msn.com/de-at/nachrichten/au ... ar-AAg48pS


(Hier ist ein Kommentar möglich.)

http://www.ad-hoc-news.de/forum/vermisc ... 1449434936

(Hier sehe ich kein Kommentarfeld.)

http://www.t-online.de/regionales/id_76 ... omben.html

(Hier sehe ich kein Kommentarfeld.)

http://www.mz-web.de/newsticker/experte ... 11832.html

[stampsdealer]

Probleme mit dpa-Meldung zu Archäologe Müller-Karpe vom 06.12.2015



Sehr geehrte Redaktionsmitglieder von dpa,

nach meiner Ansicht hat Ihnen Prof. Michael Müller-Karpe fragwürdige Informationen zur Verfügung gestellt, also Zahlen die überhaupt nicht belastbar sind.

Es ist doch die Aufgabe von Nachrichtenagenturen, Redakteuren und Journalisten Informationen zu überprüfen.

Herr Prof. Müller-Karpe ist in der Vergangenheit schon als ein blindwütiger Eiferer aufgefallen, sodass ihn ein deutsches Gericht in der Nähe zur geistigen Zurechnungsfähigkeit eingeschätzt hat.

Ich verlinke diesbezüglich zu einem Artikel der Münzenwoche:


http://www.muenzenwoche.de/de/page/4?&id=221

Machen Sie sich auch anderweitig mit der Kritik an dieser Person vertraut. Auch wird neben weiteren Artikeln in der Münzenwoche sich in mehreren Threads bei numismatikforum.de mit dieser Person auseinandergesetzt.


http://www.numismatikforum.de/viewtopic.php?f=6&t=53405

Wenn Sie Informationen ungeprüft übernehmen, insbesondere unter dem Hintergrund der beabsichtigten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes nicht die mutmaßlichen Partikularinteressen dieser Person hinterfragen, besteht die Gefahr Manipulationen aufzusitzen (Um diesen Zusammenhang zu verdeutlichen, beim Kulturgutschutzgesetzentwurf geht es auch um die in meinen Augen fragwürdige Begründung, erhalten Sie zwei pdf-Dateien, mein Schreiben an den Bundestagsausschuss für Kultur und Medien z. Hd. von Herrn Siegmund Ehrmann.).

Behauptungen gewinnen nicht durch gebetsmühlenhafte Wiederholung an Wahrheitsgehalt.

Mit haltlosen Schätzungen zu jonglieren ersetzt keine empirisch-wissenschaftliche Arbeit.

Bitte gehen Sie der Angelegenheit mehr auf den Grund und bringen nach Möglichkeit bitte eine Gegendarstellung.

Sie haben als Agentur eine entsprechende Verantwortung die Wahrheit zu ergründen.

Gerne stehe ich Ihnen für Rückfragen zur Verfügung.

Jürgen Schmidt

[stampsdealer]

Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetzt

#kulturgutschutzgesetz Kritik an #dpa - Meldung zu Müller Karpe (Seite 49)
http://www.numismatikforum.de/viewtopic ... 58#p457458 …
@dpa @ria_schroeder @welt @faznet @solms
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[Homer J. Simpson]

Danke für dieses Schreiben, auch mir lag die Formulierung auf der Zunge, daß Lügen durch ständige Wiederholung nicht wahrer werden.

Homer

[stampsdealer]

Durch eine solche Agentur bekommt ja eine solche Meldung ein Gütesiegel. Wohl deshalb die massenhafte unkritische Übernahme.

Vergleichbar mit einer Saalauktion bei Münzen. Bei dieser Provenienz geht dann nahezu jeder von der Echtheit aller angebotenen Münzen aus.