Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Kulturgutschutzgesetz

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Chandragupta
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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Chandragupta » So 04.10.15 13:29

Na endlich kommen auch mal Details von dem Termin - warum nicht gleich so?! 8)

Aber welches "BFH-Urteil"?! Details bitte...

Aktuell kann theoretisch auch jeder historische LMU-20er vor 1915 ein "archäologisches Kulturgut" sein (also z.B. eine französische "Marianne" von 1913, an der zusätzlich pikant ist, daß sich da mengenmäßig historische Stücke und moderne, staatliche Nachprägungen etwa die Waage halten, wobei letztere selbst für ausgemachte Kenner nicht definitiv unterscheidbar sind, da gibt's allenfalls grobe Indizien wie (fehlende) Umlaufspuren, Verschmutzungen, den Farbton des Goldes, etc. ...).

Wie wird hier z.B. im Fall von Sovereigns, US-$ u.ä. Währungen verfahren, die nie eine Währungsreform hatten, und deren - tlw. jahrhundertealte! - Umlaufmünzen noch heute(!) gültige Zahlungsmittel sind? :?:

Wird der Widerspruch gesehen zu der EU-Richtlinie, daß diesbezügliche Goldmünzen steuerrechtlich auch korrekt und bewußt als "Devisen" behandelt werden, die also mehrwertsteuerbefreit umgetauscht/gehandelt werden können (sofern der Aufschlag auf den Materialwert < 80% ist)? Und daß Provenienznachweise für gesetzliche Zahlungsmittel einzufordern, nicht nur "in der Nähe geistiger Verwirrtheit" (wie ein gewisser Herr M-K) anzusiedeln, sondern schon derart voll-gaga ist, daß es dafür gar kein passendes deutsches Wort gibt?! :evil:
Zuletzt geändert von Chandragupta am So 04.10.15 13:42, insgesamt 1-mal geändert.
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

stampsdealer
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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von stampsdealer » So 04.10.15 13:41

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 11.12.2012, VII R 33, 34/11; VII R 33/11; VII R 34/11

Kulturgüterschutz kann auch einzelne Münzen umfassen - "Archäologische Gegenstände" i.S. der Verordnung (EG) 116/2009

http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin ... n&nr=27510

Ich zitiere:

"15

Mit Recht macht der Kläger indes sinngemäß geltend, dass Münzen, die aus der sog. Antike stammen, in der Regel keinen solchen archäologischen Wert haben und deshalb keine archäologischen Gegenstände sind, insbesondere wenn es sie in großer Anzahl gibt und sie --worauf auch das Badische Landesmuseum in seiner vom HZA in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Stellungnahme hingewiesen hat-- nicht (mehr) einem bestimmten Fundort zugeordnet werden können."

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Chandragupta
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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Chandragupta » So 04.10.15 14:08

Ach so, ja, also dieses olle Urteil, weshalb die Archäologiban jetzt das KGSG überhaupt erst so hektisch revidieren wollen. Soll heißen: Die Situation de lege lata reicht ihnen nicht mehr aus, hier muß die lex ferenda Abhilfe schaffen und die "bestehende Regelungslücke schließen". Und über letztere Maßnahme(n) diskutieren wir gerade.

Die Legaldefinitionen des KGSG-E tragen genau deshalb dem Tenor des verlinkten Urteils bewußt nicht Rechnung - "archäologisches Kulturgut" ist künftig sehr viel pauschaler definiert: Es kommt nicht etwa auf den individuellen wissenschaftlichen Wert eines Objektes an, sondern nur darauf, ob es "ausgegraben" worden ist oder auch lediglich sein könnte!
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von raeticus » So 04.10.15 14:47

oder auch nur "gefunden"

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Homer J. Simpson » So 04.10.15 16:18

"Des Fahhrad habb isch da gefunde, des war net abgschlosse." => wird verknackt wegen Unterschlagung von Kulturgütern.
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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Chandragupta » So 04.10.15 16:54

Wenn das Fahrrad älter als 100 Jahre (bzw. 70 :?: ... das ist derzeit alles noch reichlich unklar...) und bei kürzer als 20 Jahren "Ersitzungsfrist" mehr als 100,- € wert ist, auf jeden Fall. :evil:

@raeticus: Stimmt, da habe ich wirklich mal unsauber formuliert. Diese sowieso jedem sprichwörtlichen "Faß die Krone ins Gesicht schlagende" Formulierung ist definitiv eine "lex Lueneburgensis", wo es ja bekanntlich um eine - mutmaßlich gerade mal ca. 70 Jahre "verborgen gewesene" (deshalb wohl auch genau diese Frist für eine "generelle Kulturgutfähigkeit") - "Fundsache" ging, die dann erst die Archäologiban flugs zum "Archaeologicum" "geadelt" haben, damit sie sich diese "völlig legal" unter den Nagel reißen können. (Wer nicht weiß, worauf ich anspiele: Das wurde hier ja schon wiederholt verlinkt: das "Nazigold", das aus einer "Naziplombe" der Reichsbank aus Aluminium sowie einem Haufen durchschnittlicher LMU-20er bestand, wie sie derzeit noch in jeder Bank/Wechselstube mit geringstem Aufschlag auf den Materialwert mehrwertsteuerbefreit(!) erworben werden können, da sie in manchen Ländern als Gesetzliche Zahlungsmittel gelten und ergo "bloßes Geld" und noch nichtmal "richtige Numismatik" darstellen...)
Numismatische Grüße,

Euer Chandra

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von raeticus » So 04.10.15 19:17

der CDU Kultursprecher Wanderwitz auf abgeordneten.de:

"...Zwei Dinge vorab: Die Notwendigkeit einer strengeren Kontrolle des Antikenhandels sehe ich ebenso wie die, in Ausnahmefällen national besonders bedeutsame Kulturgüter besonders zu schützen. Und die Hysterie mit der hier mancher am Werk ist, sucht ihresgleichen... "

http://www.abgeordnetenwatch.de/marco_w ... ml#q443998

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Homer J. Simpson
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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Homer J. Simpson » So 04.10.15 19:39

raeticus hat geschrieben:der CDU Kultursprecher Wanderwitz auf abgeordneten.de:

"...Zwei Dinge vorab: Die Notwendigkeit einer strengeren Kontrolle des Antikenhandels sehe ich ebenso wie die, in Ausnahmefällen national besonders bedeutsame Kulturgüter besonders zu schützen. Und die Hysterie mit der hier mancher am Werk ist, sucht ihresgleichen... "

http://www.abgeordnetenwatch.de/marco_w ... ml#q443998
Ist die Frage, auf welcher Seite er die Hysterie sieht. Das sagt er nicht.

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von stampsdealer » So 04.10.15 19:47

Ein Kollege, mit dem ich mich super verstehe, hat zu dieser Antwort von Herrn Wanderwitz bereits eine Gegenfrage an Abgeordnetenwatch geschickt. Wir sind uns aber beide nicht sicher, ob eine Freischaltung erfolgt. Ich selbst mußte auch schon oftmals eine Frage neu formulieren.

Hinsichtlich der Antwort von Herrn Wanderwitz bin ich für jede gezielte Nachfrage dankbar und bedanke mich schon jetzt dafür im Voraus!

Mein Post hat sich mit dem von Homer überschnitten. Eine gute Anmerkung.


"Ist die Frage, auf welcher Seite er die Hysterie sieht. Das sagt er nicht."

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Chandragupta » So 04.10.15 20:10

@Homer: Na, also das ergibt sich doch aus dem Kontext:

Hysterisch sind "natürlich" nicht etwa die Archäologiban, die wollen, daß Leute, die hinten so ähnlich heißen wie sie selber, vorne jedoch mit "Tal" anfangen, immer genug Material aus der BRD bzw. EU bekommen zum:
a) Kaputt-Kloppen
und/oder
b) Einschmelzen
und/oder
c) ins Nicht-EU-Ausland weiterverkaufen

... sondern "hysterisch" sind "selbstverständlich" wir "Terrorfinanzierer" - und das sind wir einfach dadurch, indem wir den netten islamisch-friedlichen Freiheitskämpfern (war das jetzt politically correct genug formuliert :?: ... "Islam" heißt immerhin "Frieden" und nicht etwa "Unterwerfung"!!) ihr kulturelles Eigentum "vorenthalten", indem wir Erzschurken ein paar alte, runde Metallstücke besitzen/sammeln, die vorne einen "Kopf" und hinten eine "Darstellung" drauf haben und die ergo nach Syrien und/oder Afghanistan gehören, wie es ja in den ICOM Red Lists dieser failing states steht. Aber "failing state" hin oder her - für Juristen (speziell toitsche solche) zählt nur, was in "Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien, ..." gedruckt steht. Und nun zeige mir eine, wo explizit drin steht, daß es dem BRD-Bürger erlaubt ist, genau sowas besitzen zu dürfen!?!

That was easy! 8)

(Und bitte keine doofen Kommentare von wegen "nulla poene sine lege": Solche altehrwürdigen Grundsätze sind in der BRD aktueller Prägung toter als die Sprache, in der sie so klassisch-prägnant formuliert sind...)
Zuletzt geändert von Chandragupta am So 04.10.15 20:15, insgesamt 1-mal geändert.
Numismatische Grüße,

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von Homer J. Simpson » So 04.10.15 20:12

Seufz --- so sehr die Überspitzung Deiner Sprache mir manchmal auf den Keks geht, so sehr befürchte ich, daß Du recht hast...

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von stampsdealer » So 04.10.15 20:30

Guten Tag Jürgen Schmidt,

hiermit senden wir Ihnen eine Kopie Ihrer Frage, die Sie auf abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Fragen von unserem Moderationsteam gegengelesen werden. Daher kann die Veröffentlichung einige Stunden in Anspruch nehmen.

Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de:
--------------------------------------------------------------------------------

Guten Tag Herr Rechtsanwalt Wanderwitz,

für mich war die Informationspolitik,das Management seitens des BKM und ihrer Chefin Frau Stm. Prof. Monika Grütters keineswegs optimal, also die Reaktionen hinsichtlich eines geleakten ersten Referentenentwurfes.

Sind also in meinen Augen dadurch entstandene Verunsicherungen wirklich als Hysterie zu qualifizieren?

Meine Frage bezog sich auf die Gesetzesbegründung und die diesbezüglichen Grundlagen von Wessel und Prof. Müller-Karpe.

Da der Amtschef von Frau Prof. Grütters Herr Dr. Winands in der Kanzleramtsgesprächsrunde vom 30.09.15 selbst das Buch angegesprochen hat, sehe ich meine Frage keineswegs als untauglich an.

Da Sie daktuell der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sind, entschuldigen Sie bitte meine Wortwahl, ist mir aus meiner Sicht Ihre Antwort ehrlich gesagt einfach zu dünn; ich bitte Sie daher höflichst nochmals sich mit mmeiner Frage auseinanderzusetzen.

In Ihrer Funktion wäre es ja daher vielleicht auch möglich hinsichtlich der Antwort Rücksprache mit Ihrem Kollegen Herrn Dr. Winands und dem BKM zu nehmen.

Schließlch sprechen Sie ja bei diesem Thema von Ihrer Funktion her für die Unionsfraktion, also sind daher innerhalb Ihrer Fraktion der erste Ansprechpartner für ein solche Frage.

Über eine andere, ausführlichere Beantwortung meiner Frage würde ich mich sehr freuen, bedanke mich im voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jürgen Schmidt 12679 Berlin Marzahn

--------------------------------------------------------------------------------
Mit freundlichen Grüßen,
abgeordnetenwatch.de

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Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer 6 Sek.Vor 7 Sekunden

#Kulturgutschutzgesetz Nachfrage an Marco Wanderwitz zunächst im Numismatikforum veröffentlicht
http://www.numismatikforum.de/viewtopic ... &start=285
@ria_schroeder

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von stampsdealer » Mo 05.10.15 07:30

Ich veröffentliche meine Rundmail im Forum.



Liebe Sammler, liebe Kollegen, liebe Interessierte,

zwei Nachfragen an Politiker Rechtsanwalt Marco Wanderwitz sind freigeschaltet.

Ich bitte Euch Euer Interesse an einer Antwort zu bekunden, also Euch mit Eurer Emailadresse bei den jeweiligen Fragen einzutragen.

Pro Fragesteller ist bei Abgeordnetenwatch jeweils eine Nachfrage möglich. Also es besteht die Möglichkeit weitere Fragen zu stellen.

Auch habe ich eine Frage an den Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien Herrn Siegmund Ehrmann gestellt. Im Gegensatz zu Team Anton Hofreiter bekam ich von Herrn Ehrmann bezugnehmend auf mein Schreiben an die Frau Stm. Prof. Grütters auch im Namen der SPD-Fraktion einen konventionellen Antwortbrief geschickt. Auch war Herr Ehrmann bereit im Vorfeld der Kanzleramtsgesprächsrunde mit Verbandsvertretern lösungsorientiert Gespräche zu führen.

Außerdem habe ich eine Frage an den Rechtsausschusspolitiker Prof. Dr. iur. Heribert Hirte gestellt. Sollte ich richtig informiert sein, so ist Prof. Hirte im Rechtsausschuss insbesondere auch für unser Thema zuständig. In diesem Zusammenhang müßte auch noch, falls ich richtig informiert sein sollte, der Rechtsausschusspolitiker Rechtsanwalt Dr. Hendrik Hoppenstedt befragt werden.

Hier sind die zwei neuen Fragen an Rechtsanwalt Marco Wanderwitz.

http://www.abgeordnetenwatch.de/marco_w ... ml#q444014

http://www.abgeordnetenwatch.de/marco_w ... ml#q444028


Hier ist die Frage an Siegmund Ehrmann.

http://www.abgeordnetenwatch.de/siegmun ... ml#q443946



Hier ist die Frage an Prof. Dr. Hirte.

http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_dr ... ml#q443960

Ich bedanke mich für Eure Aufmerksamkeit. Da ich mich auch nebenbei noch um meine eigentliche Arbeit, also meinen Broterwerb, auch zu kümmern habe/kümmern muss, bin ich für etwaige Mitstreiter umso dankbarer.

Einen herzlichen Dank auch an die Moderatoren von Abgeordnetenwatch, die auch über das Wochenende blitzschnell Fragen gelesen und freigeschaltet haben.

Ich habe jetzt in Sachen Poltitik wohl ein wenig dazugelernt und weiß eine ehrenamtliche Einrichtung wie Abgeordnetenwatch jetzt umso mehr zu würdigen. Ich sollte bei denen nicht nur Trittbrettfahrer sein, sondern vielmehr auch über eine finanzielle Unterstützung nachdenken.

Liebe Grüsse

Jürgen Schmidt

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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von stampsdealer » Mo 05.10.15 11:38


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Re: Kulturgutschutzgesetz Entwurf ist Online

Beitrag von beachcomber » Mo 05.10.15 13:10

ja, ja 2 super antworten! :( wenn die so mit den treudoofen bürgern umgehen, die sich mühe geben, bei abgeordnetenwatch mitmachen und an demokratische willensbildung glauben, wie werden sie dann wohl mit den interessen der bevölkerung allgemein umgehen?
grüsse
frank

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