Pressemeldungen zum neuen Kulturgutschutzgesetz

[stampsdealer]

Dazu beachte man bitte vier lesenswerte Leserkommentare, auch den von Sönke Simonsen.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... eigen.html


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Jürgen Schmidt ‏@stampsdealer jetztvor 28 Sekunden

#kulturgutschutzgesetz lesenwerte Kommentare zu Welt-Artikel
http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... eigen.html …
@ria_schroeder @tagesspiegel @solms @faznet

[stampsdealer]

neuer , lesenswerter Artikel in der Welt, 01.11.2015

http://www.welt.de/kultur/kunst-und-arc ... Kunst.html

Jetzt stehen mittlerweile zwölf Kommentare in der Wiener Zeitung, bitte lesen.

http://www.wienerzeitung.at/themen_chan ... derer.html

[docisam]

Heute (2.11.2015) lief im Deutschlandfunk dieser Beitrag:

http://www.deutschlandfunk.de/kulturgut ... _id=335727

Obwohl die Journalistin beide Seiten zu Wort kommen lässt, fand ich den Gesamttenor parteiisch zugunsten des geplanten Gesetzes.

Viele Grüße,
Docisam

PS: Noch ist Zeit: https://www.openpetition.de/petition/on ... n-sammelns

[stampsdealer]

Und als Bürger, ich besitze übrigens keinen Fernseher, muss ich dann zwangsweise, wie eine Art Kopfsteuer, als ob ich für einen LKW, den ich gar nicht habe, zahlen müßte, GEZ-Gebühren entrichten.

Auch in anderen öffentlich-rechtlichen Medien wird die Politik der Regierung verkauft.

[jot-ka]

Wichtiger Programmhinweis:
Heute abend (03.11.2015) um 20:15 Uhr auf ARTE:
IS - Die Wirtschaftsmacht der Gotteskrieger

[Peter43]

Und als Bürger, ich besitze übrigens keinen Fernseher, muss ich dann zwangsweise, wie eine Art Kopfsteuer, als ob ich für einen LKW, den ich gar nicht habe, zahlen müßte, GEZ-Gebühren entrichten.

Ein weiteres Beispiel für diese Willkürjustiz: Als meine Frau einen €400.- Minijob hatte, wurde ihr Kirchensteuer abgezogen, obwohl sie vor Jahrzehnten aus der Kirche ausgetreten war!

Jochen

[stampsdealer]

Dann besteht wohl auch keine Anspruchsgrundlage für die Erhebung von Kirchensteuer. Wenn das nicht verjährt ist, könnte man die gezahlten Beträge möglicherweise zurückfordern?

[Peter43]

Leider nicht. Das ist gültige Rechtsprechung.

Jochen

[stampsdealer]

Dank für diese Info.

Jürgen

[jot-ka]

In der angekündigten Sendung auf ARTE ging nur kurz um die Finanzierung des IS.
Da ging es hauptlich um Erdölschmuggel ins Natopartnerland Türkei.
Etwas ausführlicher ist das hier dargestellt:
http://de.sputniknews.com/politik/20151 ... k-usa.html
Die Geldquellen des IS sind also
- Erdölraub und Schmuggel (10 Mio USD pro Tag)
- finanzielle "Beihilfe" durch Unterstützerländer
- Raub und Plünderung in den eroberten Gebieten
- Erpressung von "Steuern"
- Geiselnahme
- Sklavenverkauf
- Drogenhandel
Über einen Handel mit Altertümern gibt es keine belastbaren Informationen im www,
nur in (D) wissen da wohl einige mehr, ohne Quellen angeben zu können.

jot-ka

[raeticus]

Die Würfel sind gefallen, ohne Münzen gesondert zu erwähnen soweit ich sehen kann.

http://de.newskitchen.eu/2015/11/05/kul ... gesetz-zu/

der Text ist hier:
http://www.bundesregierung.de/Content/D ... onFile&v=4

[ChKy]

"Aufgrund der Verordnungsermächtigung in Absatz 3 ist eine weitere Anhebung der Wertgrenzen im Wege einer Rechtsverordnung möglich. Mit Blick auf Münzen ist - vorbehaltlich etwaiger Präzisierungen durch das europäische Recht - die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom 11.12.2012, VII R 33, 34/11) zu berücksichtigen."

Seite 108 von 156 in der pdf

[ChKy]

"Auch der Handel mit Kulturgütern im Grenzbereich zwischen professionellem Handel und privatem Verkauf - etwa auf Flohmärkten - unterliegt damit lediglich den für Jedermann geltenden Pflichten des §41."

Seite 125

"Damit gelten lediglich die Jedermann-Pflichten des §41 insbesondere auch für weite Bereiche des Handels mit Kulturgütern, deren Sammeln besonders populär ist (z. B. Briefmarken und vor allem auch Münzen) selbst in den Fällen, wo es sich zum Teil um Kulturgüter archäologischer Herkunft handelt."

Seite 126

[raeticus]

http://www.deutschlandfunk.de/kulturgut ... _id=335866

[beachcomber]

alles sehr widersprüchlich! und was da in den kommentaren steht, steht leider nicht im gesetz! ich wäre da sehr vorsichtig, im zweifel gilt immer der gesetzestext, und nicht was dazu in den kommentaren steht! ist mir ein rätsel wo die plötzlich die 100 euro grenze rausholen, wo doch achäologisches kulturgut die 0-euro grenze hat!
grüsse
frank