Absurd?!

[Mark Aurel]

Wer findet denn die ganzen Stempelvariationen! Die Sammler, nicht die Museen. Die haben für so etwas keine Zeit und kein Geld. Sie haben auch kein Interesse an Münzen, viel zu unspektakulär.

[Mark Aurel]

Hallo Leute,

ich hoffe, ihr könnt euch noch an mein Anliegen erinnern. Am letzten Montag habe ich vor dem Verwaltungsgericht final gewonnen. Der Richter drückte es höflich aus: Dieser Fall eigne sich ganz besonders nicht dazu, um an ihm ein Exempel zu statuieren.

Das Ministerium diskutierte und strapazierte die Geduld. Der Richter blieb ruhig und versuchte, dem Beamten vom Ministerium einiges zu erklären:

Erstens: Wenn die Staatsanwaltschaft mit ihren weit besseren Erkenntnismöglichekeiten (hier: Zeugenvernehmung durch die Kriminalpolizei) zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Voreigentümer gutgläubig war, die Sachen schon seit fast dreissig Jahren in Deutschland sind und deshalb den Hehlereiverdacht aufhebt, kann die Behörde nicht vom Verwaltunggericht erwarten, dass es andere, bessere Erkenntnismöglichkeiten aktivieren könne

Zweitens: Das Polizeirecht kann nur dann notfalls gegen eine staatsanwaltliche Freigabe erneut beschlagnahmen, wenn neuer fundierter Tatverdacht hinzugetreten sei

Drittens: Wenn ein Gegenstand einmal "weiss" geworden ist, etwa durch gutgläubige Ersitzung oder durch 30 Jahre "Absolutverjährung", so nenne ich das jetzt mal, kann er nicht danach nochmal erneut Hehlgut werden. Das glaubt aber die Behörde

Viertens: Das Polizeirecht kann nur eine vorübergehende Massnahme sein. Hier ging aber die Behörde selbst davon aus, dass der "wahre Berechtigte" niemals gefunden werden wird.

Fünftens: Wenn das möglicherweise berechtigte Land alle Fristen des Kulturgüterrückgabegesetzes wissentlich verstreichen lässt, ist Schluss für vorauseilenden Gehorsam deutscher Behörden.

Der Richter hat es allerdings viel höflicher gesagt. Es war eine wahre Freude, eine Wonne, diese Worte der Vernunft zu hören.

Ein Sach-Urteil gibt es nicht. Wie im Vorverfahren der gleichen Behörde vor dem gleichen Gericht hat man nach einer dreiviertelstündigen Beratung sich dazu entschlossen, aus taktischen Gründen den Beschlagnahmeakt zurückzunehmen. Das Gericht konnte dann nur noch über die Kosten entscheiden und hat sie der Behörde auferlegt, weil sie in der Hauptsache unterlegen gewesen wäre.

Wie auch immer, die Sachen, für die ich stritt, sind jetzt endlich frei, nach einer Anhaltung, einer strafrechtlichen Beschlagnahme und einer polizeirechtlichen Beschlagnahme. Zwei Behörden, eine Staatsanwältschaftin, ein Richter am Amstgericht, drei Richter am Landgericht und ein Richter am Verwaltungsgericht waren damit befasst. Ich möchte nicht wissen was das kostete. Und es war von vorneherein zum Scheitern verurteilt.

Trotzdem, für die Sammler und mich ein schöner Triumph! (was nuschelt der hinter mir mit dem komischen Bündel da? )

[antoninus1]

Prima, Glückwunsch

[Homer J. Simpson]

Herzlichen Glückwunsch auch von mir!

Homer

[chinamul]

Das tut mal so richtig gut, wenn Richter ihre Unabhängigkeit auf eine so eindrucksvolle Weise zeigen. Der strikten Beachtung geltender Gesetze, die man leider bei vielen Akten der Exekutive so schmerzlich vermißt, hat man hier endlich einmal Respekt verschafft. Die Exekutive, die in vielen gleichgelagerten Fällen unter Mißachtung der Judikative vollendete Tatsachen zu schaffen sich nicht entblödet, wurde hier erfreulich deutlich in ihre Schranken verwiesen. Das läßt wirklich hoffen, daß in Zukunft die Exekutive den mutigeren Richtern nicht mehr dreist auf der Nase herumzutanzen wagt!
Mein Glückwunsch an Mark Aurel und Dank dafür, daß er, auch in unser aller Interesse, die Sache bis zum glücklichen Ende durchgefochten hat.

Gruß

chinamull

[areich]

Schön das zu hören, ich freue mich für Dich!

[emieg1]

Da möchte ich mich meinen Vorrednern anschliessen... Glückwunsch zum Sieg auf der ganzen Linie & Danke für die Mühen, diesen steinigen Weg bis zum Ende gegangen zu sein.

[beachcomber]

auch von mir natürlich herzlichen glückwunsch, und was mich noch interessiert, ist denn jetzt damit ein präzedenzfall geschaffen worden, auf den sich andere berufen können?
grüsse
frank

[fartuloon]

Auch von mir Herzlichen Glückwunsch .
Endlich hat Absurdistan mal nicht gesiegt.

[Mark Aurel]

Wie gesagt:

In meinem Fall kam es auf den Wort der Objekte nicht an. Die Entscheidung wäre genauso ausgegangen, wenn es sich um eine Handvoll Golgmünzen gehandelt hätte.

Es ist zwar alles immer nur ein Einzelfall, aber gerade entlang des Einzelfalls müssen die juristischen Werkzeuge sich bewähren.

Insoweit muss man sich nicht ärgern, dass es zum Thema Münzen bisher vornehmlich "Schrott"-Entscheidungen gibt. Das Kriterium diente in den dortigen Einzelfällen nur zur Widerlegung des Hehlervorsatzes.

Denn gewöhnlich ist ein besonders günstiger Preis eines der Hauptkriterien, um Hehlervorsatz festzustellen. Paradebeispiel: Eine echte Rolex am Hauptbahnhof für 500 EUR. Man hat versucht zu argumentieren, dass ein ebayer wissen müsse, dass er Raubgrabungen kauft, wenn der Preis nur um ein EUR beträgt. Was ein Blödsinn. Wir kennen doch alle die "Krabbelkisten" von Händlern, wo sie römischen Schrott für Pfennige verkaufen. Die Richter kennen sowas eben nicht unbedingt. Ihnen muss man halt erst vor Augen führen, dass nicht alles was alt auch wertvoll ist. Alles wie gesagt plumpe Tricks der Ermittler.

Das Problem dabei ist, dass die meisten Menschen (und natürlich auch die meisten Juristen) Bronzeschwerter und alte Münzen normal nur hinter Panzerglas kennen. Natürlich signalisiert das jedem: Finger weg, Tabu! Diese leider vorhandene Naivität versuchen die Ermittler, sich zunutze zu machen. Wie man sieht, klappt das manchmal mit den Staatsanwälten. Mit den Richtern bisher nicht.

Der wahre Sieg hinter meinem Fall ist der, dass ausländische Gesetze, etwa solche, die den Besitz von Archäologiegut grundsätzlich verbieten wollen, hier in Deutschland keine unmittelbare Geltung beanspruchen können.

[Mark Aurel]

auch von mir natürlich herzlichen glückwunsch, und was mich noch interessiert, ist denn jetzt damit ein präzedenzfall geschaffen worden, auf den sich andere berufen können?
grüsse
frank

nein. und ja.

Dadurch, dass die Behörde den Bescheid zurückgenommen hat, gibt es kein zitierfähiges Sachurteil, also eher nein (das war mit taktischen Gründen gemeint)

Jeder, der eine polizeirechtliche oder Kulturgüterrechtliche Beschlagnahme- oder Anhalte Problematik hat, kann natürlich bei seinem Verwaltungsgericht anregen, die Akten des VG Frankfurt beizuziehen insoweit ja.

Es gab beim VG Frankfurt einen Vorprozess. Dort hatte der Polizist selbst beschlagnahmt. Das war eindeutig rechtswidrig und führte zur Aufhebung durch den Polizeipräsidenten selbst, der sich gewundert hat, dass sein Beamter da so übereifrig war und sein Polizeigesetz nicht kenne.

Bei mir hat man dann versucht, das Kultusministerium als zuständige Behörde auszuprobieren, das ging aus besagten Gründen nicht. Ich denke, es wird jetzt sehr schwer, das Polizei- und Verwaltungsrecht zu bemühen, wenn die StA schon einmal njet gesagt hat.

[Mark Aurel]

Jemand von euch wollte mir eine pn schreiben. Ich weiss nicht, wie ich antworten soll ich blicke das hier nicht. Dem Anfrager sei gesagt, dass sein Anwalt mich kennt und über den Verlauf bereits informiert ist. Viel Glück.

[Peter43]

Ich freue mich für Dich - und für uns alle!

Jochen

[Mark Aurel]

Glaubt es Leute, oder glaubt es nicht. Ich bin noch nicht am Ende. Es hat sich noch einmal aufgetan, dass hier Schildbürgerstreiche stattfinden. Ihr werdet das alles zu gegebener Zeit in der Zeit oder der Frankfurter Allgemeinen aufbereitet finden. Eine sattere Steilvorlage hätten mir einige Menschen garnicht liefern können. Des einen Freud, des anderen Leid.

Stellt euch vor:

Mein Drama vom Montag letzter Woche setzt sich fort. Ich habe damit gerechnet und es fast auch etwas provoziert, weil jetzt habe ich den gesamten Dreier Club im Fadenkreuz juristischer Angriffsmöglichkeiten. Es gibt also eine inzwischen erwiesene Kumpanenschaft mit einem hessischen, SEHR ehrgeizigen Polizisten, der sich seine Meriten noch verdienen muss, einem ängstlichen aber beratungsresistenten Beamten eines Ministeriums in Hessen und einem etwas übernervösen angestellten Mitarbeiter eines Mainzer Museums, der sich gerne in der Öffentlichkeit wichtig tut. In meinen Akten befindet sich eine Pressenotiz, in der er sich vor den Tresor des Museum stellte, um eine Zwangsöffnung "seines" Tresors durch eine Zollbeamtentruppe zu sperren. Ratet mal, war damals verloren hat. Nicht nötig, zu sagen, dass man von aussen in dem Forum "mitliest".

Also. Die hessische Behörde hat sich verpflichtet, die rechtswidrig beschlagnahmten Sachen herauszugeben. Was sie dem Richter arglistig verschwieg, ist, dass sie die Sachen kurz vor dem Prozess heimlich von Hessen nach Rheinland-Pfalz verbracht hat. Jetzt hat sich die Behörde verpflichtet, die Sachen herauszugeben und mir einen Brief geschickt, ich könne sie in Mainz abholen, falls ich Lust dazu hätte. Der in Mainz sagt, ich lass mir von niemandem aus Hessen irgendwelche Anweisungen erteilen.

Leute, glaubt mir, ich habe mit viel Irrationalität gerechnet, aber alles kann noch übertroffen werden. Stellt euch vor wie sich sowas in der "Zeit", der "FAZ" oder der "SZ" liest... hat jemand Kontakt zur Presse, ich serviere die Story exklusiv und brühwarm.

[beachcomber]

der 1.april ist doch wohl schon vorbei?
grüsse
frank