Bundestagswahl am 27. September 2009 - Leute geht wählen!

[Mister Münze]

Am 27. September 2009 sind die Bundestagswahlen – hier gilt: Leute geht wählen!

Die These, dass Nichtwähler - oder besser Wahlverweigerer - die eigentlich politischen Wähler seien, war schon immer ziemlich absurd.
Denn es bleibt dabei: Durch Nichtwählen werden nicht nur extreme Parteien gestärkt, sondern auch elementare Spielregeln verletzt.
Je weniger Menschen wählen gehen, desto weniger Menschen bestimmen auch, wer das politische Sagen bekommt. Und da wundern sich die Leute noch, dass vielleicht jemand ans Ruder kommt, dem man es partout nicht überlassen wollte.
Das ewige Schimpfen auf die da oben und ihre Bürgerferne bringt so wenig wie die stillschweigende Totalverweigerung. Viele Nichtwähler meiden den Weg ins Wahllokal ohnehin nur aus purem Desinteresse und nicht aus aktivem Protest. Der politisch Interessierte wählt eher eine andere Partei, als sich gar nicht zu beteiligen. Mit der Nichtwahl macht man es sich zu einfach.

Darum: Leute geht wählen!
Nur wer wählen geht, kann was ändern!

[KarlAntonMartini]

Ich geh ja schon. Aber ich bekenne auch, daß mir das von Mal zu Mal schwerer fällt. Fürs nächste Mal rege ich an, die Münzpartei zu gründen. Grüße, KarlAntonMartini

[kc]

Kauft euch unbedingt noch vor der Wahl dieses Buch von Hans Herbert von Arnim:

"Die Deutschlandakte - Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun"

Dort wird sehr erhellend erklärt, dass die Parteien in keinster Weise auf die Wählerstimmen angewiesen sind.

Die These "Wer nicht wählt, braucht sich letztlich nicht über die Politik zu beschweren" wurde von der Politkaste unters Volk gebracht und ist doch völlig absurd.
Eigentlich nimmt man an, dass alle Parteien die Interessen des Volkes vertreten würden, so sollte es eigentlich in einer Demokratie sein, doch regieren die Parteien größtenteils gegen das Volk.
Solange es nicht mehr direkte Demokratie gibt, darunter fällt auch der Volksentscheid in besonders wichtigen Belangen, ist von Demokratie nicht viel zu sehen.
Ich persönlich kann nur davon abraten, die CDU mit ihrer Privatisierungspolitik (Privatisierung aller Lebensbereiche, wie Bildung, Gesundheit, Altersvorsorge) zu wählen, denn diese neoliberale Politik will den Sozialstaat abbauen und wird der Totengräber der Demokratie.
Naja gut, das ist kein Politikforum, also Schluss damit

Zum Schluss sei noch gesagt: "Ich bin ein Pirat!"

[chinamul]

Mein Problem als bisher treuer und zeitweise auch aktiv engagierter Wahlbürger ist, daß, egal wen ich wähle, meine Stimme als Vertrauensbeweis vereinnahmt wird, wo ich doch nur ratlos und eher zähneknirschend das kleinste Übel gewählt habe.
Mit fehlen heute die Visionen, die, auch wenn sie nicht immer realisierbar sind, dennoch der Politik eine Orientierung geben können. Adenauer verfolgte nach der Gründung der Bundesrepublik gegen erbitterte Widerstände die damals wohl vernünftige Einbindung in den Westen, was ihm als Absage gegen eine mögliche Wiedervereinigung ausgelegt wurde, aber Deutschland die lebenswichtige Aussöhnung mit dem "Erbfeind" Frankreich und die Rückkehr in die Völkergemeinschaft erleichterte. Und wer hätte denn beim Proklamieren eines "Wandels durch Annäherung" (Egon Bahr 1963), den Willy Brandt dann politisch konsequent umsetzte, an eine Wiedervereinigung geglaubt? Welcher politische Mut zu einer solchen Politik gegen die noch als außenpolitische Devise gültige Hallstein-Doktrin gehörte, haben Zeitzeugen vielleicht noch in lebhafter Erinnerung.
Solche mutigen politischen Entwürfe gibt es jedoch nicht mehr. Politik verwaltet mehr als daß sie gestaltet, aber das können auch Beamte erledigen. Man verliert sich in Kleinigkeiten, die die Profile der Parteien immer mehr verwischen und ein Klima absoluter Beliebigkeit erzeugen. Eine bestimmte Gruppe besonders von männlichen Politikern aller Parteien der Altersgruppe 35 bis 50 Jahre wirkt auf mich wie gesichtslose, karrierebewußte Klone ohne Rückgrat und eigene Meinung.
Ich werde mir wohl einen Würfel mit den Namen der sechs (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, nein, doch nur fünf, denn NPD geht nun wirklich nicht) maßgebenden Parteien basteln müssen und damit in der Wahlkabine meine Entscheidung auswürfeln. Falls die freibleibende Seite, wo die Braunen wohl gerne gestanden hätten, nach oben zu liegen kommt, bedeutet das dann eben Nichtwahl.

Gruß

chinamul

[KarlAntonMartini]

Bei Licht betrachtet hängt von der Wahl auch nichts wirklich Bedeutendes ab. Große Schicksalsfragen, chinamul hat dies grad schön dargestellt, stellen sich nicht. Jedenfalls nicht so, daß die Frage ob Frau Merkel mit Herrn Steinmeier oder mit Herrn Westerwelle im Boot sitzt, irgendetwas ausmachen würde. Es ist kein Geld da, das Klima wird wärmer und die Menschen werden global mehr und bei uns weniger. Vielleicht doch die Piraten, da kämen dann ein paar neue, intelligente Leute ins Parlament?

[wpmergel]

Ich habe mir diesmal vorgenommen zu kumulieren und zu panaschieren - leider ist das ja bei der Bundestagwahl nicht möglich und macht jede Stimme ungültig. Es ist aber trotzdem diesmal, die in meinen Augen beste Alternative.
Eine klare Meinungsäußerung, die man nicht mit Politikverdrossenheit oder dem Wettter abtun kann.
Wenn ausreichend viele ungültige Stimmen plötzlich aufträten, ware das auch ein Votum.
Deshalb werbe ich für die PdP (Partei der Panaschierer) - Wer macht mit?

[KarlAntonMartini]

Das ist auch eine schöne Idee. - Leider ist es wirklich so, daß sich in meinem Umfeld die Leute, angesprochen auf die BTW nur mit Augenrollen und Achselzucken äußern. - Ich arbeite noch am Programm der Münzpartei (Arbeitstitel, vielleicht wäre Goldpartei besser?):
- Wiedereinführung der Erbmonarchie zu Repräsentationszwecken;
- Wiedereinführung von Gold- und Silberumlaufmünzen;
- Auszahlung von Renten und Pensionen tw. in eigens geprägten Münzen;
- Verdoppelung des Geschichtsunterrichts an den Schulen;
- Freier Museumseintritt für Schüler und Studenten;
..., Grüße, KarlAntonMartini

[Mister Münze]

...
- regelmäßige, kostengünstige Städtereisen für Schulklassen, auch ins Ausland, um andere Kulturen kennenzulernen
- 1 Unze Gold in Münzform für jedes geborenes Kind, als Wertanlage für dieses
- kleine Goldmünze für die 3 Klassenbesten, als Ansporn zum Lernen
- Bürgerabstimmung über den Entwurf einer Gedenkmünze, der letztendlich umgesetzt wird
...

[jannys33]

Ich habe mir diesmal vorgenommen zu kumulieren und zu panaschieren - leider ist das ja bei der Bundestagwahl nicht möglich und macht jede Stimme ungültig. Es ist aber trotzdem diesmal, die in meinen Augen beste Alternative.
Eine klare Meinungsäußerung, die man nicht mit Politikverdrossenheit oder dem Wettter abtun kann.
Wenn ausreichend viele ungültige Stimmen plötzlich aufträten, ware das auch ein Votum.
Deshalb werbe ich für die PdP (Partei der Panaschierer) - Wer macht mit?

Meinst du das würde irgendwen interessieren? Ich glaube es nicht.

Ab wieviel Prozent ungültiger Stimmen ist die Wahl eigentlich ungültig?
Oder wie hoch muss die Wahlbeteiligung sein damit sie gültig ist?

[Jules]

... wie hoch muss die Wahlbeteiligung sein damit sie gültig ist?

Eine gültige Zweitstimme reicht aus.

[jannys33]

... wie hoch muss die Wahlbeteiligung sein damit sie gültig ist?

Eine gültige Zweitstimme reicht aus.

Wie? Wenn nur einer Wählen geht, ist die Wahl gültig??

[KarlAntonMartini]

Ja freilich. Konsequent, es gibt ja keine Wahlpflicht.

[Gingko]

Ich kann das auch nicht mehr hören: Wir haben den Wählerauftrag bekommen oder so einen Quatsch. Ist doch völlig egal, wer gewählt wird, die Macht wird doch anders verteilt.

Es wird solange gewählt, bis den Politikern die Wähler gefallen.

Grundsätzlich haben wir immer eine Minderheitsregierung. Dazu mal ein paar Zahlen:
Mitbürger rund 80.000.000
Wahlberechtigt rund 60.000.000
Wahlgänger rund 60% = 36.000.000
Gewählt z.B. SPD oder CDU rund 35% = 12.600.000
Regierungsbildung (Koalition) bestehend aus rund 50% Stimmen = 18.000.000
Das bedeutet, rund 22,5% der Bevölkerung. Und da von Wählerauftrag zu reden, ist ausgesprochen Menschenverachtend. Egal, welche Partei gewinnt oder zugewinnt, das gesülze am Wahlabend ist bei allen Pateien gleich, alle haben gewonnen, wie zu allerbesten DDR Zeiten.

Die halten uns für völlig bekloppt, die Betonung liegt auf halten, nur das wir (noch) nicht eingesperrt sind. Das DDR Modell hatte den Politikern doch ganz gut gefallen, unser Innenmann arbeitet stramm daran.

Ich kann mich noch an einige Politiker erinnern:
Gabriel: Hat in Hannover die Landtagswahl dermaßen in den Sand gesetzt, das er kurz danach "leider" als Umweltminister in Berlin aufgestiegen ist. Hat als Ministerpräsident in Hannover die Asse gedeckt und ist dann zum Umwelthelden mutiert, der die Grünen noch links überholen will. Bei dem Gewicht ist er aber immer zu langsam.
Özdemir: Hat als Grüner Abgeordneter fließig CO2 in die Luft geblasen und dann die Verwandschaft dazu angestachelt, die weiteren Flüge, die er nicht mehr abfliegen konnte auszunutzen, wegen der Umwelt, versteht sich. Ist damit auf die Schnauze geflogen und mußte dann "leider" nach Brüssel gehen, noch mehr Flüge, noch mehr Macht und noch mehr Geld in der Tasche.

Es gibt noch viele weitere Beispiele, aus allen Parteien, wohlgemerkt.

Die einzige Möglichkeit den Laden in Schwung zu bringen sind Außenseiterparteien.
Womit die Grünen mal angetreten sind, haben sie vor lauter Machtgier vergessen.
Die Piratenpartei würde dieses Vacuum füllen können, zumindest vorübergehend um den etablierten Parteien in den Hintern zu treten.

Wahlpflicht wäre auch ein überlegenswertes Modell. Dann würde der Wähler wieder mehr Macht bekommen.
Volksabstimmungen sind zwingend erforderlich. Warum entscheiden die Politiker und nicht wir bei wichtigen Prozessen? Sind wir etwa nicht intelligent genug? Ich glaube es ist die Angst der Politiker vor Machtverlust. Von mir hat kein Politiker eine unbegrenzte Vollmacht erhalten.

Gingko

[wpmergel]

...
Die einzige Möglichkeit den Laden in Schwung zu bringen sind Außenseiterparteien.
...
Gingko

Da ist "meine Lösung" doch etwas kreativer und die wirklich einzige Möglichkeit Einfluß zu nehmen ist, selber politisch aktiv zu werden.

Ja Jannys33, es interessiert - wenn es nur ausreichend Viele ebenso machen würden!

[Wuppi]

Hi

oh mein Lieblingsthema ...

Am 27. September 2009 sind die Bundestagswahlen – hier gilt: Leute geht wählen!

Die These, dass Nichtwähler - oder besser Wahlverweigerer - die eigentlich politischen Wähler seien, war schon immer ziemlich absurd.
Denn es bleibt dabei: Durch Nichtwählen werden nicht nur extreme Parteien gestärkt, sondern auch elementare Spielregeln verletzt.

Warum durch nichtwählen extreme Parteien gestärkt werden konnte mir bis heute niemand so recht erklären. Das ist ein typisches Argument der großen Parteien um wähler zu mobilisieren. Ich finde wählen eher gefährlicher! Aber dazu gleich mehr ...

Im gleichen Kontext kommt oft noch der Hinweis das Wählen ja oberste Bürgerpflicht ist ... und für dieses Recht zu Wählen sind in der deutschen Geschichte genug Menschen für gestorben usw. ... wenn die nur wüssten zu was sich deren Demokratie gewandelt hat, würden die sich im Grabe drehen ... nicht nur einmal .... die würden regelrecht rotieren!

Wir haben keine Wahlpflicht - somit hab ich auch die WAHL zu Entscheiden: nein ich wähle nicht! Zu der Wahl gehört das man von dem was man an dem Tag macht überzeugt ist - ist man von den Kandidaten nicht überzeugt das Sie in im Interesse des Bürgers Politik machen, sollte man sich nicht gezwungen fühlen zu wählen! So aufrufe in der Form wie im letzten Absatz erwähnt ist nämlich nichts anderes als jemand zum wählen zu zwingen ... das sind Methoden die vielleicht in Nord-Korea oder China ok sind, aber nicht für Deutschland (noch nicht - wir arbeiten aber ja auf ähnliche verhältnisse hin!)

Zum Schluss sei noch gesagt: "Ich bin ein Pirat!"

Arrrh!

wennse die 5% machen, derzeit wohl die beste Entscheidung ...

Bei den Piraten wird zwar ständig kritisiert das Sie ja kein allumfassendes Wahlprogramm haben ... aber brauchts das? Muß JEDE Partei gleich ein VOLLPROGRAMM anbieten? Wirtschaftskompetenz fehle usw. ... na und? Haben die SPD und die CDU die Kompetenz? Wohl kaum ... sonst sähe es nach 5 Jahren mit denen an der Macht wohl besser aus ... Wahlplakate und Parteiprogramme sind nichts als Marketing um den dummen wähler zu erhaschen ...

Die Piraten wollen uns wenigstens nicht systematisch an die USA verkaufen wie es die große Koalition in den letzten 5 Jahren ganz besonders vorangetrieben hat. Unter dem Deckmantel des "Terrorismus" erlaubt man den USA immer mehr die Kontrolle über EU-Bürger zu übernehmen. Pauschalisierung jedes Touristens aus der EU als Terrorist bis dieser das Gegenteil bewiesen hat ... im gegensatz dazu sind natürlich alle US-Bürger ausschließlich gute Menschen, die man nicht so unter die Lupe nehmen muß.

Jetzt kommt wieder das geschrei: wenn man nichts zu verbergen hat - wenn interessiert es? Gegenfrage: Was interessiert es die US-Regierung mit wem ich schlafe? Welche Krankheiten ich habe? wie sich auf meinen Konto mein Geld bewegt? Wann ich wohin reise und mit wem spreche? Welche dienstlichen Daten auf meinem DIENST-Laptop liegen (bei der Einreise in die USA sind die berechtigt (!) von der Laptop-Festplatte eine KOPIE zu ziehen ...)?

All diese Infos und noch mehr machen Leute ggf. Erpressbar - Dienstliche Infos die durch "lecks" an die Konkurrenz geraten, gefährden Arbeitsplätze usw. Schaut nach England ... die haben schon mit Ihrer Sammelwut probleme alles bei sich zu behalten - ständig neue Nachrichten das wieder 50.000 private Daten aufm USB-Stick im Müll gefunden wurden usw. Jetzt stellt euch das vor mit den Infos die die USA bei eurer Einreise über euch erhalten ...

Die Chinesen machen es ähnlich - aber hier kann man noch entscheiden ob oder ob nicht. Macht man mit Chinesischen Firmen zulieferverträge, lassen die sich in die Verträge schreiben das sie die Produktion vor Ort begutachten möchten - Kameras usw. sind dann vertraglich ERLAUBT. Eine Firma wo mein Onkel mal gearbeitet hat, hatte so nen Vertrag - entweder dickes Geschäft mit China oder gar nichts.... Haben sich für China entschieden ... da wurden dann regelmässig massenhaft Chinesen durch die Produktionsstätten geführt - mit dem Erfolg das der Vertrag nach 1-2 Jahren aufgekündigt wurde - die Chinesen stellen es jetzt selber her ... die USA sind da intelligenter - die machen das auf Regierungsebene - stimmen das mit ihren "Partnern" ab ... Gesetzlich verankerte Betriebsspionage ... (einem Land was für Ihre Wirtschaft in den Krieg zieht, trau ich alles zu!)

Ich geh ja schon. Aber ich bekenne auch, daß mir das von Mal zu Mal schwerer fällt. Fürs nächste Mal rege ich an, die Münzpartei zu gründen. Grüße, KarlAntonMartini

Die Frage von Wahl zu Wahl lautet nicht ob SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke sondern man muß sich zwischen Pest und Cholera entscheiden ...

Aber leider treffen noch viel zu wenig wirklich eine Entscheidung .... die Partei mit den meisten Stammwählern wird gewinnen ... u.a. Wähler die die Partei wählen weil se das schon seit x Jahren so machen, weilse die Wählen weil die Eltern die auch wählen usw.

Die einzige Möglichkeit den Laden in Schwung zu bringen sind Außenseiterparteien.
Womit die Grünen mal angetreten sind, haben sie vor lauter Machtgier vergessen.
Die Piratenpartei würde dieses Vacuum füllen können, zumindest vorübergehend um den etablierten Parteien in den Hintern zu treten.

Wahlpflicht wäre auch ein überlegenswertes Modell. Dann würde der Wähler wieder mehr Macht bekommen.
Volksabstimmungen sind zwingend erforderlich. Warum entscheiden die Politiker und nicht wir bei wichtigen Prozessen?

ok warum ich wählen gefährlich finde ...

Zumindest für die isses gefährlich die sich NICHT an den 5 großen Parteien klammern. Wer einen Aussenseiter wählt der NICHT die 5% wählt, wählt letzendlich jede Partei die in den Bundestag rein kommt zu gleichen Teilen... was die Sitzverteilung angeht. Dank der 5% Hürde und das diese Lücke (Sonstige Parteien) werden die sonstigen Plätze ja von den Gewinnern besetzt (LEIDER bleiben die "sonstigen" Plätze nicht unbesetzt!!!). Daher hat jeder Aussenseiterwähler leider passiv Einfluss auf die Machtverteilung im Bundestag!

Wählt man hingegen eine Gewinnerpartei, hat auch nur diese Partei was von den Stimmen.

Aber da wären wir wieder beim Thema Pest und Cholera ... Die CDU sagt sie würde jetzt alles besser machen, die SPD auch .. gut das beide die letzten 5 Jahre zusammen an der Macht waren ... was haben die den die 5 Jahre gemacht? Alles nur dumme Lügen und Phrasen!

Dann kommt der Punkt der Koalitionen ... wer nach aktueller Lage FDP wählt, wählt die CDU gleich mit! Gleiches bei Grün und SPD ... nur die Linken sind noch kein wirkliches Thema - würde ich mich aber net drauf verlassen ... zur Not nimmt die SPD die Linken mit in die Regierung ... Das Koalitionssystem find ich daher einen großen Fehler! Gefällt einem die FDP aber hat abneigung gegen die cDU, muß die FDP zwangsläufig aber Ihre Wähler verraten weilse mit der CDU zusammen möchte ... super ...

Somit fallen auf einen Streich gleich 4 Parteien weg die ich nicht wählen werde. Die Linken sind mir auch suspekt ... und nu? Aussenseiter wählen und somit am Sitzverhältnis der Gewinner einfluss nehmen ...

Jetzt zitiere ich KAM noch mal:

Ich geh ja schon. Aber ich bekenne auch, daß mir das von Mal zu Mal schwerer fällt. Fürs nächste Mal rege ich an, die Münzpartei zu gründen. Grüße, KarlAntonMartini

Partei gründen ... ja genau das ist der ganz große Fehler in Deutschland. Jeder kann ne Partei gründen - zuviele machen es mit dem Erfolg das man zur Bundestagswahl 30 Parteien aufm Wahlzettel stehen hat wovon nur 5 die 5%-Hürde packen ... Super effektiv ... In Umfragen gehen die sonstigen mittlerweile auf 4% - das mehr als sonst - dürfte vorallen den Piraten zu verdanken sein (die ja fast überall noch in den Block geführt werden). Zeigt daher deutlich das viele dieser 30 Parteien einfach nur für die Leute da sind, die sich bisher gezwungen fühlen zu wählen.... Die großen bekommen das Kreuz nicht - aber da unten irgendwo hin. Mit den Piraten konzentriert sich dieses Protestwählen langsam auf eine Partei ... Wenn ich da sehe das manche Parteien nur von einer Handvoll Leuten gewählt wurden, frage ich mich: was erhoffen sich diese Parteien ... wäre es nicht sinnvoller diese paar Stimmen der Partei zu "schenken" die am ehesten die Chance hat die 5% zu knacken? Den nur dann gibt es eine CHANCE das sich was ändert. Mit 0,3% erreichter Stimmen erreicht man NICHTS!

Weniger Parteien zur Wahl hätten den positiven Effekt das der Protest sich auch auf weniger Parteien konentriert - das sorgt wiederrum dafür das diese auch eine Chance hat in den Bundestag zu kommen. Wenn eine 6. Partei in den Bundestag kommt, fehlen den 5 großen Parteien 5% der Sitze - das kann wiederum zu geänderten Koalitionsverhältnissen führen ... das wäre wesentlich effektiver. Aber Leider hats von den <5%-Parteien keine wirklich drauf um den Protest auf sich zu konzentrieren - leider labbern viele von den <5%-Parteien so nen Müll von wg. Demokratie - da darf es soviele Parteien geben wie möglich - ist ja unser gutes Recht ... nur diese Parteien erschweren ganz klar das sich in Deutschland in der Politik was ändert!!

Kurz Gegenbeispiel: den großen Parteien (damit mein ich nur die CDU und SPD) dürften es wohl besonder gut finden, wenn es noch mehr Parteien geben würde die antreten würden ... es würden sich mehr Stimmen auf sonstige verteilen können ... nehmen wir an die Münzpartei würde wirklich von Sammlern gewählt ... diese Stimmen fehlen dann den Parteien die jetzt knapp über 5% liegen ... bei mehr Parteien könnte man unliebsamme Konkurrenz elegant ausm Bundestag kicken ... mehr Parteien, weniger im Bundestag ... statt 5 vielleicht nur noch 4! Daher find ich diese Parteigegründe sehr gefährlich (auf Bundesebene! Lokal ist was ganz anderes ... sieht man z.b. in Monheim wo die Partei PETO die stärkste Kraft ist und den Bürgermeister stellt ...)!

Von daher hoffe ich das von den alteingessenen "ich mach mein Kreuz irgendwo hin - hauptsache ich habe gewählt!"-Wählern viele auf die Piraten schwenken - von den sonstigen halt die einzige mit Potential die 5% zu knacken. Von den großen wandern auch zunehmen Wähler zu den Piraten ab ... noch nicht genug. Schaut man mal auf die U18-Wahlen von paar Wochen würden die Piraten mit knapp 20% (!!) in den Bundestag kommen. Auch bei Umfragen div. Communitys wo vorallem jüngere Wähler aktiv sind, liegen die Piraten weit über den 5%. Die Piraten werden also mit der Zeit definitiv stärker (wennse es nicht verbocken!) - mit der Zeit wo den großen die Stammwähler langsam wegsterben ...

=> Also Piraten wählen - Zeit zum Ändern!

Gruß